(VOM APRIL 2009)Herausgeberin: SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow zu Berlin, Fr\u00f6belstra\u00dfe 17, 10405 Berlin, mehr:<\/p>\n
Herausgeberin: SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow zu Berlin, Fr\u00f6belstra\u00dfe 17, 10405 Berlin,<\/p>\n
\nEmail: info@spd-fraktion-pankow.de, Internet: www.spd-fraktion-pankow.de, Redaktion: S. R\u00f6hrbein (ViSdP),<\/p>\n
\nSprecherinnen und Sprecher f\u00fcr die Politikfelder. Namentlich gekennzeichnete Beitr\u00e4ge geben nicht unbedingt die<\/p>\n
\nMeinung der Fraktion wieder. Redaktionsschluss: 28. M\u00e4rz 2009, Erscheinungsdatum: 30. M\u00e4rz 2009<\/p>\n
\nFRAKTIONSINFO<\/p>\n
\nSPD IN DER BVV PANKOW<\/p>\n
\nDie SPD-Fraktion w\u00fcnscht<\/p>\n
\nfrohe Ostertage<\/p>\n
\nund einen guten Start in den Fr\u00fchling!<\/p>\n
\nInhalt<\/p>\n
\nBVV bereitet Feierstunden vor Seite 1<\/p>\n
\nDebatte zur Umwidmung des \u201eEliashof\u201c Seite 1<\/p>\n
\nBVV-Sitzung am 1. April 2009: Antr\u00e4ge der SPD-Fraktion Seite 2<\/p>\n
\nPressemitteilung vom 4. M\u00e4rz 2009:<\/p>\n
\nGesunde Mittagsmahlzeit f\u00fcr Schulkinder Seite 3<\/p>\n
\n20 Jahre Mauerfall<\/p>\n
\nBVV bereitet Feierstunden vor<\/p>\n
\nBei ihrer Sitzung am 4. M\u00e4rz 2009 hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow beschlossen,<\/p>\n
\nanl\u00e4sslich des 20. Jahrestages der friedlichen Revolution und der ersten freien Kommunalwahlen<\/p>\n
\nin der DDR Feierstunden auszurichten, die diese Ereignisse angemessen w\u00fcrdigen.<\/p>\n
\nBeide Veranstaltungen sollen gemeinsam mit dem Bezirksamt und weiteren Organisationen, Gruppen<\/p>\n
\nund Tr\u00e4gern des \u00f6ffentlichen Lebens in unserem Bezirk vorbereitet werden. Dabei soll zum<\/p>\n
\nBeispiel an die \u201eRunden Tische\u201c und die Demonstrationen im Oktober 1989 auf der Sch\u00f6nhauser<\/p>\n
\nAllee erinnert werden. Der Beschluss geht auf eine Initiative der SPD-Fraktion zur\u00fcck, die einen<\/p>\n
\nentsprechenden Antrag in die BVV eingebracht hatte. Diesem hatten sich die \u00fcbrigen Fraktionen<\/p>\n
\nangeschlossen. Das ist ganz in unserem Sinn, denn die Ereignisse der Wendezeit sind in besonderer<\/p>\n
\nWeise mit den Stadtteilen Berlins verbunden, die heute zu unserem Bezirk geh\u00f6ren. Wir<\/p>\n
\nmeinen: Die Erinnerung an diese bewegende Zeit zu pflegen, sollte ein gemeinsames Anliegen der<\/p>\n
\nBVV und aller ihrer Fraktionen sein.<\/p>\n
\nBei den vergangenen BVV-Tagungen hatte es mehrfach Berichte des Bezirksamtes zu geplanten<\/p>\n
\nFeierlichkeiten aus Anlass des Jahrestages \u201e20 Jahre Mauerfall\u201c gegeben. Die ersten freien Kommunalwahlen,<\/p>\n
\nnach denen sich die ersten frei gew\u00e4hlten Bezirksverordnetenversammlungen in<\/p>\n
\nPankow, Prenzlauer Berg und Wei\u00dfensee konstituierten, kann jedoch nur die BVV selbst w\u00fcrdigen.<\/p>\n
\nDer \u00c4ltestenrat hat sich inzwischen darauf verst\u00e4ndigt, dass die Fraktionsvorsitzenden<\/p>\n
\ngemeinsam mit dem BVV-Vorsteher die beiden Feierstunden vorbereiten sollen.<\/p>\n
\nGemeinsame Ausschusssitzung<\/p>\n
\nDebatte zur Umwidmung des \u201eEliashof\u201c<\/p>\n
\nIm Bezirk Pankow fehlen zum Schuljahr 2010\/2011 im Helmholtzkiez Schulpl\u00e4tze f\u00fcr die ABCSch\u00fctzen.<\/p>\n
\nNach der erneuten Pr\u00fcfung der Geburtenzahlen und der Abw\u00e4gung aller Argumente<\/p>\n
\nsteht fest, dass hier ein neuer Schulstandort geschaffen werden muss. Der Schulausschuss kam<\/p>\n
\nFRAKTIONSINFO 04\/09<\/p>\n
\n2<\/p>\n
\nnach intensiver Debatte zu dem Schluss, dass in dem Quartier lediglich das Kinder- und Jugendkulturzentrum<\/p>\n
\n\u201eEliashof\u201c in der Senefelder Stra\u00dfe als Schulstandort geeignet ist. Das Ensemble<\/p>\n
\nwar zuvor Schule gewesen und beherbergt derzeit Teile der Musikschule und mehrere Jugendkulturangebote,<\/p>\n
\ndie dort hervorragend zusammenarbeiten. Das Geb\u00e4ude wurde bereits teilweise f\u00fcr<\/p>\n
\ndie kulturelle Nutzung umgebaut, dabei sind auch EU-Mittel geflossen. Im Zuge des weiteren Ausbaus<\/p>\n
\nsollten der zweite Musikschulstandort in der Pappelallee aufgegeben und die Angebote der<\/p>\n
\nbezirklichen Musikschule im Ortsteil Prenzlauer Berg im \u201eEliashof\u201c konzentriert werden. Keine<\/p>\n
\ng\u00fcnstigen Voraussetzungen also, um hier wieder eine Schule anzusiedeln \u2013 aber eine Ma\u00dfnahme,<\/p>\n
\ndie alternativlos ist.<\/p>\n
\nVor diesem Hintergrund hat das Bezirksamt zum Jahreswechsel eine Beschlussfassung in die<\/p>\n
\nBVV eingebracht, die zun\u00e4chst vorsah, im \u201eEliashof\u201c eine dreiz\u00fcgige Grundschule aufzubauen. Auf<\/p>\n
\nder Suche nach einer L\u00f6sung, mit der das Kinder- und Jugendkulturzentrum in seiner bisherigen<\/p>\n
\nForm erhalten bleiben k\u00f6nnte, pr\u00fcfte das Bezirksamt dann, inwieweit auf dem Gel\u00e4nde des<\/p>\n
\nBezirksamtes an der Fr\u00f6belstra\u00dfe eine Schule eingerichtet werden k\u00f6nnte. Diese Idee musste<\/p>\n
\nwegen eines erheblichen Finanzbedarfs f\u00fcr den Umbau der unter Denkmalschutz stehenden<\/p>\n
\nGeb\u00e4ude aufgegeben werden. Nach der nochmaligen Pr\u00fcfung aller Bedingungen im \u201eEliashof\u201c<\/p>\n
\nstellte das Bezirksamt zudem fest, dass auch die Kosten f\u00fcr den R\u00fcckbau des gesamten Geb\u00e4udekomplexes<\/p>\n
\nzur Schule mit 11 Millionen Euro plus der R\u00fcckzahlung der EU-F\u00f6rdermittel in H\u00f6he<\/p>\n
\nvon 1,2 Millionen und der Folgekosten f\u00fcr die Verlagerung von Musikschule und Kulturprojekten<\/p>\n
\ndie bezirklichen M\u00f6glichkeiten bei weitem \u00fcbersteigen w\u00fcrde. So hat die BVV nun im Ergebnis<\/p>\n
\n\u00fcber eine zweiz\u00fcgige Grundschule im \u201eEliashof\u201c zu entscheiden, die neben der Musikschule in<\/p>\n
\ndem Ensemble untergebracht werden soll. Probleme der Abgrenzbarkeit der Grundschule einerseits<\/p>\n
\nund dem \u00f6ffentlichen Betrieb der Musikschule andererseits sowie Fragen der gegenseitigen<\/p>\n
\nGer\u00e4uschimmission sollen in einem gemeinsamen Nutzungskonzept gekl\u00e4rt werden.<\/p>\n
\nBei einer gemeinsamen \u00f6ffentlichen Sitzung der Aussch\u00fcsse f\u00fcr Finanzen, Immobilienmanagement<\/p>\n
\nund Personal sowie Schule und Sport und Kultur und Bildung am 26. M\u00e4rz haben sich diese<\/p>\n
\ndarauf verst\u00e4ndigt, f\u00fcr die im \u201eEliashof\u201c ans\u00e4ssigen Kulturprojekte umgehend einen Ersatzstandort<\/p>\n
\nzu schaffen. Hierzu soll das Kulturensemble im Th\u00e4lmannpark als neuer Standort gepr\u00fcft werden.<\/p>\n
\nUm den drohenden Konflikt mit den dort bereits ans\u00e4ssigen Angeboten zu vermeiden, soll eine<\/p>\n
\nProjektgruppe gebildet werden, in der alle Beteiligten, das Bezirksamt und Vertreter der BVV diese<\/p>\n
\nPr\u00fcfung vornehmen. Sollte eine Verlagerung an den Standort Th\u00e4lmannpark nicht m\u00f6glich sein,<\/p>\n
\nsind in Abstimmung mit der Projektgruppe Alternativvorschl\u00e4ge zu entwickeln. Die Bezirksverordneten<\/p>\n
\nhaben au\u00dferdem dar\u00fcber debattiert, wie es mit der Musikschule weitergehen soll, da der<\/p>\n
\nStandort in der Pappelallee in absehbarer Zeit aufgegeben werden muss. Sie schlagen jetzt vor,<\/p>\n
\ndass das Bezirksamt Szenarien f\u00fcr verschiedene Ausweichstandorte entwickelt, die einen Umzug<\/p>\n
\naus der Pappelallee m\u00f6glich machen. Die jetzt angesto\u00dfenen L\u00f6sungswege f\u00fcr die Kulturprojekte<\/p>\n
\nund die Musikschule gehen auf eine Initiative der SPD-Fraktion zur\u00fcck, der sich die anderen Fraktionen<\/p>\n
\n(au\u00dfer der FDP) angeschlossen haben. Die BVV wird sich am 1. April mit der Thematik<\/p>\n
\nbefassen. Dann steht die Beschlussfassung zum \u201eEliashof\u201c am Beginn der Tagesordnung.<\/p>\n
\nBVV-Sitzung am 1. April 2009<\/p>\n
\nAntr\u00e4ge der SPD-Fraktion<\/p>\n
\nDrei Antr\u00e4ge bringt die SPD-Fraktion bei der n\u00e4chsten ordentlichen Tagung der BVV Pankow am<\/p>\n
\n1. April 2009 ein: zum Sportstandort Hansastra\u00dfe 109 (VI-0700), zur W\u00e4rmeisolierung bezirkseigener<\/p>\n
\nGeb\u00e4ude (VI-0701) und gemeinsam mit den Fraktionen von B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen und<\/p>\n
\nder CDU zum Forscherschloss Buch \u2013 LSC (VI-0710).<\/p>\n
\nLetztgenannter hat eine \u00f6ffentliche Anh\u00f6rung zum Ziel, bei der alle beteiligten Akteure an einen<\/p>\n
\nTisch kommen sollen. Die Fraktionen haben Mitte M\u00e4rz Akteneinsicht zu der Thematik genommen<\/p>\n
\nund gehen davon aus, dass noch wesentliche Fragen zu kl\u00e4ren sind. Dazu geh\u00f6ren Fragen zur<\/p>\n
\nFRAKTIONSINFO 04\/09<\/p>\n
\n3<\/p>\n
\nBeantragung von GA-F\u00f6rdermitteln, die F\u00f6rderw\u00fcrdigkeit der geplanten Einrichtung sowie die<\/p>\n
\nRisikobewertung des Vorhabens. \u00dcber das Forscherschloss Buch k\u00f6nne nur sinnvoll entschieden<\/p>\n
\nwerden, wenn vorher alle wichtigen Akteure gemeinsam die anstehenden Fragen diskutieren und<\/p>\n
\nrechtlich abgesicherte Antworten formulieren, hei\u00dft es in der Begr\u00fcndung. Der Ausschuss f\u00fcr<\/p>\n
\nStadtentwicklung und Wirtschaftsf\u00f6rderung soll die Anh\u00f6rung durchf\u00fchren und der BVV im<\/p>\n
\nErgebnis einen Vorschlag f\u00fcr das weitere Vorgehen unterbreiten. Das Bezirksamt soll bis dahin<\/p>\n
\nkeine weiteren Beschl\u00fcsse zum LSC fassen, die Anh\u00f6rung aber gemeinsam mit dem Ausschuss<\/p>\n
\nvorbereiten.<\/p>\n
\nHintergrund f\u00fcr den Antrag zum Sportstandort Hansastra\u00dfe ist die Stilllegung der Sportst\u00e4tte am<\/p>\n
\nWei\u00dfen See im Herbst 2008. Die dort beheimateten Sportangebote wurden an Ersatzstandorte<\/p>\n
\nunter anderem an die Hansastra\u00dfe verlagert, ohne dass dort allerdings die baulichen Voraussetzungen<\/p>\n
\ndaf\u00fcr geschaffen worden sind. Der Standort soll nun auch in Abstimmung mit den Sportlern<\/p>\n
\nvor Ort, die sich dabei engagierten wollen, auf Vordermann gebracht werden.<\/p>\n
\nMit einem weiteren Antrag der SPD-Fraktion wird das Bezirksamt ersucht, einen Bericht \u00fcber den<\/p>\n
\nStand der W\u00e4rmeisolierung bezirkseigener Geb\u00e4ude vorzulegen. Dieser k\u00f6nne zusammen mit<\/p>\n
\ndem regelm\u00e4\u00dfig zu erstellenden Energiebericht erarbeitet werden, solle aber sp\u00e4testens zum 1.<\/p>\n
\nSeptember 2009 ver\u00f6ffentlich werden, hei\u00dft es.<\/p>\n
\nPressemitteilung vom 4. M\u00e4rz 2009<\/p>\n
\nGesunde Mittagsmahlzeit f\u00fcr Schulkinder<\/p>\n
\nDie Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat bei ihrer 22. Tagung am 4. M\u00e4rz 2009 auf<\/p>\n
\nAntrag der SPD- und der Linksfraktion Kriterien f\u00fcr die Ausschreibung des Schulessens beschlossen.<\/p>\n
\nDazu erkl\u00e4rt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine R\u00f6hrbein:<\/p>\n
\n\u201eEine gesunde Ern\u00e4hrung ist wichtiger Baustein f\u00fcr die Entwicklung unserer Kinder. Deshalb legen<\/p>\n
\ndie Eltern zu Recht wert auf eine sehr gute Qualit\u00e4t der Speisen, die ihre Kinder in der Schule zu<\/p>\n
\nsich nehmen. Tats\u00e4chlich essen die allermeisten Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler der Grund- und<\/p>\n
\nF\u00f6rderschulen in der Schule zu Mittag. Sie sind auf eine abwechslungsreiche und ausgewogene<\/p>\n
\nMahlzeit angewiesen. Weder mit knurrendem Magen noch mit Junk Food im Bauch lernt es sich<\/p>\n
\ngut. Deshalb ist uns wichtig, das die Qualit\u00e4tsstandards der Deutschen Gesellschaft f\u00fcr Ern\u00e4hrung<\/p>\n
\neingehalten und zum Beispiel regionales frisches Gem\u00fcse f\u00fcr die Essenszubereitung verwendet<\/p>\n
\nwerden sowie der Bioanteil der Lebensmittel bei mindestens 20 Prozent liegt. Die BVV Pankow hat<\/p>\n
\nsich bereits zu \u201aGentechnikfreien Kantinen\u2019 positioniert, dieser Beschluss muss Beachtung finden.<\/p>\n
\nF\u00fcr uns ist selbstverst\u00e4ndlich, dass die Schulen und damit auch die Eltern ein Mitspracherecht<\/p>\n
\nhaben, welche Essensanbieter zum Zuge kommen sollen. Deshalb soll bei der Ausschreibung jede<\/p>\n
\nSchule ein einzelnes Los bilden. Das ist nichts neues, seit Jahren wird in unserem Bezirk erfolgreich<\/p>\n
\nso verfahren. Wir haben damit sehr gute Erfahrungen gemacht. Dadurch k\u00f6nnen zum Beispiel<\/p>\n
\nauch die in den Schulen schon vorhandenen oder noch zu gr\u00fcndenden AGs Essen oder<\/p>\n
\nK\u00fcchenkommissionen optimal in die Auswahl des Anbieters mit einbezogen werden. Last but not<\/p>\n
\nleast sprechen wir uns f\u00fcr eine Informationsveranstaltung des Schulamtes gemeinsam mit der<\/p>\n
\nVernetzungsstelle Schulessen e.V. aus, um den Eltern das Verfahren und m\u00f6gliche Probleme<\/p>\n
\ntransparent darzustellen.\u201c<\/p>\n
\nAusgangspunkt des Antrages zum Schulessen ist, dass die Essensversorgung f\u00fcr \u00fcber 40 Grund-<\/p>\n
\nund F\u00f6rderschulen in diesem Jahr neu ausgeschrieben werden m\u00fcssen, da die bisherigen<\/p>\n
\nVertr\u00e4ge zum 31. Juli auslaufen. Da der Bezirk Pankow unter vorl\u00e4ufiger Haushaltswirtschaft steht,<\/p>\n
\nm\u00fcssen die Ausschreibungen jeweils vom Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses best\u00e4tigt<\/p>\n
\nwerden.<\/p>\n
\nDas n\u00e4chste FraktionsInfo erscheint zur 24. BVV-Sitzung, die am 13. Mai 2009 stattfindet,<\/p>\n
\nund kann unter www.spd-fraktion-pankow.de herunter geladen werden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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