Artikel von NETZEITUNG, aber eigentlich dpa:
\n(dabei nicht vergessen, dass die GR\u00dcNEN, als an der Macht, die HARTZ-IV-GESETZE ja erst m\u00f6glih machten…, indem sie sie mitgetragen haben). Also bitte: Vorsicht!
Grundsicherung und Grundeinkommen
\n22. Nov 2007 23:57
\nDie zentrale Streitfrage auf dem Gr\u00fcnen-Parteitag betrifft die Sozialpolitik. Tritt die Gr\u00fcnen-F\u00fchrung f\u00fcr eine Grundsicherung ein, wollen starke Kr\u00e4fte in der Partei dagegen ein Grundeinkommen f\u00fcr alle.
\nDie Grundsicherung soll darin bestehen, dass der ALG-I-Satz von derzeit ab einem Alter von 16 Jahren gezahlten 347 auf 420 Euro angehoben wird. Kinder sollen statt heute 208 bis 14 Jahre und 278 mit 15 Jahren bis zu 350 Euro bekommen. Mehr Zuverdienst, ein Schutz der Altersersparnisse und keine Anrechnung von Partnereink\u00fcnften soll es geben. Sanktionen gegen Langzeitarbeitslose sollen abgebaut werden. Zum Leitbild vom \u00abermutigenden Sozialstaat\u00bb z\u00e4hlt zentral, dass Kinderbetreuung, Schulen und Universit\u00e4ten weit besser ausgestattet werden. Hierf\u00fcr sind rund 50 der insgesamt vorgesehenen 60 Milliarden Euro Mehrausgaben vorgesehen. Geplant sind die Schlie\u00dfung von Steuerschlupfl\u00f6chern und Steuererh\u00f6hungen bei Erbschaften und hohen privaten Einkommen. <\/p>\n
\nDas Grundeinkommen in vergleichbarer H\u00f6he soll hingegen ohne Bedarfspr\u00fcfung an alle gezahlt werden. Einige Varianten stehen der Grundsicherung entgegen, andere lassen sich damit kombinieren. Einige Antr\u00e4ge sind konkret-pragmatisch, andere sollen den Startschuss f\u00fcr ein v\u00f6lliges Umkrempeln des Sozialsystems liefern. Sozial- und Pr\u00fcfb\u00fcrokratie soll wegfallen, Armut effektiv bek\u00e4mpft werden. F\u00fcr Langzeitarbeitslose soll sich Zuverdienst lohnen. Das Grundeinkommen soll mit einer negativen Einkommensteuer gekoppelt werden. Dass hei\u00dft, einkommensst\u00e4rkere Haushalte sollen Abgaben entrichten, w\u00e4hrend die einkommensschw\u00e4cheren Transferzahlungen erhalten. (dpa) <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Artikel von NETZEITUNG, aber eigentlich dpa:
\n(dabei nicht vergessen, dass die GR\u00dcNEN, als an der Macht, die HARTZ-IV-GESETZE ja erst m\u00f6glih machten…, indem sie sie mitgetragen haben). Also bitte: Vorsicht!<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[14],"tags":[],"class_list":["post-85036","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-fempolitik","entry"],"yoast_head":"\n