ja, ja, wenn der deutsche Michel…hier ein Artikel aus dem HAMBURGER ABENDBLATT – \u00fcber das TOTAL-CHAOS, weil jedes Bundesland sein eigenes Verb\u00f6t-chen…
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\nDrei Bundesl\u00e4nder Niedersachsen mit vorn
\nAb heute Rauchverbot – aber \u00fcberall anders
\nKein Qualm mehr in Lokalen, Diskotheken, \u00f6ffentlichen Geb\u00e4uden, Schulen und Krankenh\u00e4usern. Beim Bu\u00dfgeld Schonfrist. Ein L\u00e4nder-Durcheinander . . .
\nVon Ludger Fertmann<\/p>\n
\nFoto: AP <\/p>\n
\nHannover\/Schwerin\/Kiel –
\nDer Verlierer will wenigstens der Erste sein: Niedersachsens Ministerpr\u00e4sident Christian Wulff (CDU) ist mit seinem Versuch gescheitert, im eigenen Bundesland weitgehende Ausnahmen vom Rauchverbot durchzusetzen. Stattdessen ist Niedersachsen mit Mecklenburg-Vorpommern und Baden-W\u00fcrttemberg jetzt Vorreiter beim Nichtraucherschutz: Heute bereits tritt in diesen drei Bundesl\u00e4ndern das umfassende Verbot f\u00fcrs Rauchen in \u00f6ffentlichen Geb\u00e4uden, Schulen, und Krankenh\u00e4usern in Kraft.<\/p>\n
Weil aber alle Bundesl\u00e4nder frei sind, die Details nach eigenem Gusto zu gestalten, ist damit in Norddeutschland nur das Durcheinander perfekt. In Niedersachsen gilt das Rauchverbot ab sofort auch in Lokalen und Diskotheken, aber erst in drei Monaten soll auch ein Bu\u00dfgeld f\u00e4llig werden, wenn Wirte und G\u00e4ste gegen die neuen Bestimmungen versto\u00dfen. Mecklenburg-Vorpommern wiederum spricht das Rauchverbot ab sofort nur f\u00fcr \u00f6ffentliche Geb\u00e4ude aus, in Gastst\u00e4tten wird es dagegen erst ab 1. Januar 2008 gelten.<\/p>\n
In Hamburg und Schleswig-Holstein sind die entsprechenden Gesetze noch gar nicht verabschiedet – damit bleibt auch die Frage offen, ob diese L\u00e4nder dann ihrerseits ab Januar erst noch Schonfristen f\u00fcr Gastst\u00e4tten beschlie\u00dfen. Der Qualm lichtet sich nur langsam. Damit nicht genug: Auch bei den Bu\u00dfgeldern gibt es deutliche Unterschiede. Sie reichen etwa in Niedersachsen bis zu 1000 Euro, in Schleswig-Holstein dagegen sieht der Gesetzentwurf eine Obergrenze von 4000 Euro vor. Pikant in Mecklenburg-Vorpommern: Hier hat sich der \u00c4ltestenrat des Landtags noch nicht zur eigentlich selbstverst\u00e4ndlichen Vorbildfunktion der Abgeordneten durchringen k\u00f6nnen: Erst nach der Sommerpause wird das Gremium beraten, wie weit das Rauchverbot im Schweriner Schloss k\u00fcnftig gehen wird.<\/p>\n
Einig sind sich praktisch alle Bundesl\u00e4nder darin, Ausnahmen vorzusehen – f\u00fcr Gastst\u00e4tten und Diskotheken die sogenannten Raucherr\u00e4ume. Die m\u00fcssen abgeschlossen sein, ein Vorhang reicht nicht. Es darf sich um kein Durchgangszimmer handeln, und dieser Raum muss auch deutlich kleiner sein als die eigentliche rauchfreie Gastst\u00e4tte.<\/p>\n
In Niedersachsen zumindest gilt au\u00dferdem, dass in den Gastst\u00e4tten auch keine Werbung mehr gemacht werden darf f\u00fcr Tabakwaren. Die Zigarettenautomaten dagegen d\u00fcrfen im Rahmen der Gewerbefreiheit stehen bleiben.<\/p>\n
Eben weil f\u00fcr sie das Rauchverbot erst am 1. Januar 2008 wirksam wird, warten die Wirte in Mecklenburg-Vorpommern noch ab. Im Herbst, so die Vermutung von Uwe Barsewitz, Landesgesch\u00e4ftsf\u00fchrer des Deutschen Hotel- und Gastst\u00e4ttenverbandes (Dehoga), „werden sie sich wohl mit dem Thema besch\u00e4ftigen“.<\/p>\n
Anders in Niedersachsen: Hier bereitet der Dehoga-Landesverband bereits eine Klage gegen das Rauchverbot beim Bundesverfassungsgericht vor. Im Auge hat Verbandsgesch\u00e4ftsf\u00fchrer Rainer Balke in Hannover dabei vor allem die Eckkneipen, die zu klein sind, um einen Rauchernebenraum abtrennen zu k\u00f6nnen. Mehr als 2000 solcher Lokale gibt es laut Balke zwischen Nordsee und Harz, und ein Boykott durch die Raucher k\u00f6nnte solche Kneipen massenhaft in die Pleite treiben.<\/p>\n
Als reine Raucherlobby will er den Verband nicht verstanden wissen. Schlie\u00dflich seien \u00fcber 50 Prozent der G\u00e4ste Nichtraucher. In gr\u00f6\u00dferen Lokalen gibt es etwa in Hannover bereits immer mehr Nichtraucherzimmer oder entsprechende Pl\u00e4ne daf\u00fcr. Das Sozialministerium in Hannover hofft sogar darauf, dass die Nichtraucher k\u00fcnftig in den Lokalen ihr Recht „auf qualmfreie R\u00e4ume einfordern“.<\/p>\n
Die \u00c4rztekammer Niedersachsen appellierte gestern zum Inkrafttreten des Gesetzes am heutigen 1. August an die Raucher, die Gelegenheit beim Schopfe zu ergreifen „sich von der Zigarette zu verabschieden“. Pr\u00e4sidentin Martina Wenker, Lungenfach\u00e4rztin, r\u00e4t dazu, die sonst \u00fcbliche Umsetzung von guten Vors\u00e4tzen zum Jahreswechsel einfach vorzuziehen: „Warum nicht auf den 1. August?“<\/p>\n
erschienen am 1. August 2007 <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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