..Von Mitgefangenen gefolterter 20j\u00e4hriger H\u00e4ftling rief vergebens um Hilfe.<\/p>\n
QUELLE: spiegel-online
\n16. November 2006 GEF\u00c4NGNISMORD
\nMinisterin gibt Justizpanne zu
\nNach dem Foltermord im Siegburger Gef\u00e4ngnis geraten jetzt auch die W\u00e4chter ins Visier der Staatsanw\u00e4lte. Sie sollen die unfassbare, stundenlange Misshandlung des H\u00e4ftlings nicht bemerkt haben. Nordrhein-Westfalens Justizministerin M\u00fcller-Piepenk\u00f6tter spricht von einer „Justizpanne“.<\/p>\n
D\u00fcsseldorf – „Es handelt sich um den tragischen Tod eines jungen Menschen, den wir im Vollzug h\u00e4tten verhindern m\u00fcssen. Leider ist uns das nicht gelungen“, sagte Roswitha M\u00fcller-Piepenk\u00f6tter und k\u00fcndigte Ermittlungen in ihrem Ministerium und gegen Bedienstete der Haftanstalt an: „Wir werden feststellen m\u00fcssen, wie es dazu kam, dass Bedienstete von den Gefangenen so perfide haben get\u00e4uscht werden k\u00f6nnen, dass sie das nicht entdeckt haben“, sagte die Ministerin.<\/p>\n
\nDie JVA Siegburg: Gewalt hinter Gittern<\/p>\n
Nach Angaben von M\u00fcller-Piepenk\u00f6tter werden die Haftbedingungen an Wochenenden \u00fcberpr\u00fcft. \u00dcber Konsequenzen werde sie nach einer genaueren \u00dcberpr\u00fcfung entscheiden. Zudem seien alle Gef\u00e4ngnisse im Land sensibilisiert worden, an Wochenenden besonders wachsam zu sein.<\/p>\n
Die Oppositionsparteien im nordrhein-westf\u00e4lischen Landtag hatten heute den leitenden Oberstaatsanwalt Fred Apostel scharf kritisiert – er hatte gestern erkl\u00e4rt, gegen keinen der
\nStrafvollzugsbediensteten werde ein Verfahren wegen Vernachl\u00e4ssigung der Aufsichtspflicht eingeleitet. „Es ist kaum nachvollziehbar, dass 24 Stunden nach einer solchen Tat die Staatsanwaltschaft schon wei\u00df, dass dem Personal eigentlich keine Straftat nachzuweisen ist“, sagte SPD-Fraktionsvize Ralf J\u00e4ger bei einer Sitzung des Landtags-Rechtsausschusses in D\u00fcsseldorf.<\/p>\n
Die Staatsanwaltschaft Bonn wies die Kritik zur\u00fcck. Man habe lediglich noch „keine ausreichenden, tats\u00e4chlichen Anhaltspunkte, um ein Ermittlungsverfahren einzuleiten“, sagte Staatsanw\u00e4ltin Monika Nostadt-Ziegenberg SPIEGEL ONLINE. „Es ist nicht ausgeschlossen, dass wir doch ermitteln. Wir pr\u00fcfen das noch.“ Aus diesem Grund seien bei der Pressekonferenz auch keine Mitarbeiter der JVA Siegburg anwesend gewesen. „Sie kommen durchaus als Beschuldigte in Frage. Die Ermittlungen laufen auf Hochtouren.“Bis gestern habe es noch nicht genug Anhaltspunkte gegeben, „dass nicht nur disziplinarrechtlich Vorw\u00fcrfe gemacht werden k\u00f6nnen, sondern auch Straftaten vorliegen“. <\/p>\n
Die stundenlangen Folterungen der Gef\u00e4ngnisinsassen waren laut Staatsanwaltschaft vom Anstaltpersonal nicht bemerkt worden. Auch ein Versuch des Opfers, mittels eines Alarmknopfes auf sich aufmerksam zu machen, sei fehlgeschlagen. In einem Zeitraum von bis zu zwei Stunden h\u00e4tten die T\u00e4ter insgesamt vier T\u00f6tungsversuche unternommen und ihren Mitgefangenen schlie\u00dflich mit Bettlakenstreifen stranguliert und damit get\u00f6tet.<\/p>\n
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