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****CDU WILL ZUSCHL\u00c4GE BEI HARTZ IV DRASTISCH K\u00dcRZEN- vor allem BEI DEN KINDERN!!!<\/p>\n
Quelle: www.gegen-hartz.de
CDU will Zuschl\u00e4ge bei Hartz IV drastisch k\u00fcrzen<\/p>\n
Neue Regelungen sollen neue Einsparma\u00dfnahmen erwirken. So jedenfalls die neusten Pl\u00e4ne f\u00fcr Arbeitslosengeld II Empf\u00e4nger bei den Zusch\u00fcssen.<\/p>\n
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU\/CSU Fraktion und ehemalige CDU Generalsekret\u00e4r Meyer sagte; „es m\u00fcsse neue L\u00f6sungen bei den Zuschl\u00e4gen f\u00fcr Kinder geben. Vor allem diese Zuschl\u00e4ge hielten viele davon ab, Arbeit anzunehmen. Ein ALG-II-Empf\u00e4nger bekomme f\u00fcr seine Kinder ungef\u00e4hr doppelt so viel Unterst\u00fctzung wie jemand, der arbeite und Kindergeld bekomme.“ Damit erw\u00e4gt die CDU\/CSU Koalition eine Beschneidung der Zusch\u00fcsse von Hartz IV Empf\u00e4ngern. Weiter sprach sich Meyer daf\u00fcr aus, Minijobs nicht mehr bei den Haushalten mit anzurechnen. L\u00e4ngerfristig sei es geplant, eine Besteuerung von sog Privat- Haushalten vorzunehmen, die auch bei Unternehmen Anwednung findet. Damit sollen, nach Meinung von Meyer, neue Jobs geschaffen werden. Einkaufshilfe, gartenarbeiten und Reperaturen sollen keine Gelegenheitsjobs mehr sein, sondern Steuerlich besetzte Minijobs. <\/p>\n
Und das Elterngeld bei Hartz 4?<\/p>\n
Meyer verkennt die neuen Elterngeld Regelungen, die ab dem 1. Januar 2007 in Kraft treten werden; so erhalten Hartz IV Empf\u00e4nger nur eine Pauschale von 300 Euro, w\u00e4hrend Bessergestellte eine Anrechnung ihres Monatsgehaltes bekommen. Jedoch ist unzweifelhaft erkennbar, dass SPD und CDU mit diesem Gesetz die Besser- und Gutverdiener ansprechen. Denn das angebliche Hauptziel dieses Gesetzes, durch bessere finanzielle Absicherung die Familiengr\u00fcndung zu erleichtern, trifft, leicht erkennbar, nur f\u00fcr die Besser- und Gutverdiener zu. Kritiker sehen hierbei eine deutliche Ungleichheit. Die CDU forderte \u00fcbrings urspr\u00fcnglich eine Anrechnung des Elterngeldes auf das ALG II, was jedoch in der Koalition keinen Widerhall fand. <\/p>\n
CDU. K\u00fcrzungsvorschl\u00e4ge und keine Ende<\/p>\n
In der vergangenen Wochen befand eine CDU Arbeitsgruppe, dass an allen Ecken und Kanten gespart werden m\u00fcsse. So reichten die Vorschl\u00e4ge von Sch\u00e4rfe Sanktionen bei „Arbeitsunwilligkeit“, Keine „teuren“ Autos, Amts\u00e4rzte statt Krankmeldungen und Haftung der Kinder f\u00fcr ALG II Eltern- Lebenslang! Bei den Zuverdienstm\u00f6glichkeiten signalisierte die SPD schon Konsensm\u00f6glichkeiten; so sagte letzte Woche M\u00fcntefering (SPD): „An diesem Punkt seien Union und SPD einigungsf\u00e4hig“. Bislang k\u00f6nnen Hartz IV Empf\u00e4nger 100 Euro Anrechnungsfrei durch Jobs dazu verdienen. Dies soll nun gekippt werden. Auch DGB Chef Sommer stimmte gegen\u00fcber der Financial Times Deutschland mit ein: „Ich halte es f\u00fcr richtig, die Zuverdienste weitgehend zu kappen“.<\/p>\n
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