Kommentar zum abgesagten Syrien-Besuch: <\/p>\n
Sehr gut. <\/p>\n
Quelle: ARD-H\u00f6rfunkstudio Amman
Kommentar zum abgesagten Syrien-Besuch<\/p>\n
„Steinmeier hat eine Chance verschenkt“<\/p>\n
\nVon J\u00fcrgen Hanefeld, ARD-H\u00f6rfunkstudio Amman<\/p>\n
\nFrank Walter Steinmeier ist sauer. Der Bundesau\u00dfenminister, dem sonst kaum eine \u00f6ffentliche Gem\u00fctsregung unterl\u00e4uft, hat die geplante Weiterreise vom jordanischen Amman ins syrische Damaskus in aller letzter Minute abgesagt – mit einer Begr\u00fcndung, die von echter Ver\u00e4rgerung zeugt. Anlass ist eine Rede des syrischen Pr\u00e4sidenten Assad, in der er Israel als „Feind“ bezeichnet. Diese Rede sei ein negativer Beitrag, so Deutschlands Chefdiplomat, der den Herausforderungen und Chancen im Nahen Osten in keiner Weise gerecht werde. Starker Tobak f\u00fcr einen, der sonst fast gar nichts sagt.<\/p>\n
Hisbollah-Freundschaft f\u00fcr Syrien Mittel zum ZweckZu verstehen ist die \u00fcbersch\u00e4umende Emp\u00f6rung allerdings nicht recht. Was hatte Steinmeier denn erwartet am Tag nach Inkrafttreten der Feuerpause im Libanon? Dass sie angesichts des ungleichen Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnisses zwischen Israel und Hisbollah von der Schiiten-Miliz als Triumph gefeiert w\u00fcrde, war keine \u00dcberraschung. Dass ihre Verb\u00fcndeten Iran und Syrien kr\u00e4ftig mitfeiern, auch nicht. Gelegenheiten dieser Art sind f\u00fcr die angeblichen „Schurkenstaaten“ viel zu selten, um sie ungenutzt verstreichen zu lassen. Doch Syriens Diktator Baschar al Assad ist kein Dummkopf, die unverhohlene Sieger-Rhetorik kein Ausdruck unbeherrschter Gef\u00fchlsduselei. Seine demonstrative Freundschaft zu den Gotteskriegern der Hisbollah ist f\u00fcr den s\u00e4kularen Pr\u00e4sidenten Mittel zum Zweck. Zum einen Zweck: Das Land, das ihm Israel vor fast 40 Jahren geraubt hat, zur\u00fcck zu bekommen.<\/p>\n
In der Rede, die den deutschen Au\u00dfenminister zur Absage seines Besuches bewogen hat, finden sich zwei kurze, aber entscheidende S\u00e4tze. Der erste lautet: „Israel ist unser Feind und will keinen Frieden.“ Der zweite: „Friede w\u00fcrde bedeuten, dass Israel die besetzten Gebiete zur\u00fcckgibt.“ Jeder wei\u00df, dass es dabei urs\u00e4chlich um den Golan geht, und tats\u00e4chlich um viel mehr: um verletzte W\u00fcrde, gekr\u00e4nkten Stolz, um den in Wahrheit gescheiterten „arabischen Widerstand“ und das Kernproblem der ganzen Misere: die Vertreibung der Pal\u00e4stinenser.<\/p>\n
Jeder wei\u00df das, auch wenn manch einer in Berlin \u00fcbersehen haben mag, wie abgrundtief diese Verletzungen sitzen. Mal eben im Interesse der, wie Steinmeier sagt, „gegenw\u00e4rtigen Herausforderungen und Chancen“, ein Pflaster namens UN-Resolution 1701 auf die Wunde pappen, das kann nicht klappen.<\/p>\n
Syrien braucht Ruhe an den Grenzen<\/p>\n
Bis hierhin ist dem Au\u00dfenminister wom\u00f6glich blo\u00df Naivit\u00e4t vorzuwerfen. <\/p>\n
\nDann aber verlangt er von Damaskus ein Bekenntnis zur Beilegung von Differenzen durch „friedliche Mittel“. <\/p>\n
Erlaubt sei der Hinweis, dass sich Syrien seit Jahrzehnten an den Waffenstillstand auf dem Golan h\u00e4lt, dass es auch in den vergangenen Wochen stillgehalten hat, als Israel Ziele direkt an der syrischen Grenze attackierte. Nicht Damaskus war der Aggressor, auch wenn es Waffen an die Hisbollah geliefert und seine offene Feindschaft gegen\u00fcber Israel pflegt. Aber erkl\u00e4rterma\u00dfen nicht auf ewig, sondern bis zu dem Tag, an dem Israel Verhandlungen anbietet.<\/p>\n
Das syrische Regime will Stabilit\u00e4t im Innern, dazu braucht es Ruhe an den Grenzen. Es sucht nach Auswegen aus seiner politischen Isolation, die die wirtschaftliche Misere des Landes bef\u00f6rdert. Syrien hat Einfluss in der arabischen Welt, vor allem im Libanon und auf die Hisbollah. Frank-Walter Steinmeier aber hat die Chance, diesen Einfluss nutzbar zu machen, leider verschenkt.<\/p>\n
Stand: 15.08.2006 20:34 Uhr<\/p>\n
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\ntagesschau.de <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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