Quelle: Financial Times Deutschland – zum Thema -Geplante weitere Einsparungen beim sogenannten ALG II oder auch HARTZ IV – genannt.<\/p>\n
WICHTIG: Pr\u00fcft, ob Ihr den „\u00dcbergangszuschlag“ vom Arbeitslosengeld ins HARTZ IV – Desaster wenigstens erhalten habt.<\/p>\n
Union und SPD pr\u00fcfen Einsparungen bei Hartz<\/p>\n
von Birgit Marschall, Berlin<\/p>\n
Die Fraktionsspitzen von Union und SPD haben sich darauf verst\u00e4ndigt, Ausgabenk\u00fcrzungen im Hartz-IV-System f\u00fcr Langzeitarbeitslose zu pr\u00fcfen, die \u00fcber den Koalitionsvertrag hinausgehen.
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\nDirekte Einschnitte f\u00fcr Langzeitarbeitslose lehnen die Sozialdemokraten ab.<\/p>\n
SPD-Fraktionsvize Ludwig Stiegler
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\n„Wir haben zugesagt, dass wir bereit sind, \u00fcber weitergehende Sparvorschl\u00e4ge der Union zu reden“, <\/p>\n
sagte SPD-Fraktionsvize Ludwig Stiegler. Er erwarte in K\u00fcrze die Vorschl\u00e4ge. Direkte Einschnitte f\u00fcr Langzeitarbeitslose lehnte Stiegler strikt ab: „Das hat bei uns keine Chance.“ <\/p>\n
Allerdings sind nach FTD-Informationen SPD-Haushaltspolitiker und Teile des SPD-Reformfl\u00fcgels wie die Union davon \u00fcberzeugt, dass die Anspruchsgrundlagen bei Hartz IV zu gro\u00dfz\u00fcgig ausgestaltet sind. Sie unterst\u00fctzen daher den Vorschlag der Union, den befristeten Zuschlag zu streichen, den Erwerbslose bisher erhalten, wenn sie vom regul\u00e4ren ins Arbeitslosengeld II (Alg II) wechseln. <\/p>\n
\n****UNGLAUBLICH – ABER WAHR? (FEM):
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\nWohlfahrtsverb\u00e4nde f\u00fcr K\u00fcrzungen bei Hartz IV (http:\/\/www.ftd.de\/politik\/deutschland\/74539.html)
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\nHaush\u00e4lter nehmen Hartz IV ins Visier (http:\/\/www.ftd.de\/politik\/deutschland\/72081.html)
\n
\nRegierung bl\u00e4st zur Jagd auf Hartz-IV-Betr\u00fcger (http:\/\/www.ftd.de\/politik\/deutschland\/69761.html)
\n
\nBA-Chef Weise plant Strafen f\u00fcr Job-Verweigerer (http:\/\/www.ftd.de\/politik\/deutschland\/66761.html)
\n
\nUnion wagt Tabubruch bei Hartz IV (http:\/\/www.ftd.de\/politik\/deutschland\/66550.html)
\n
\nArbeitswille von Hartz-IV-Empf\u00e4ngern soll auf den Pr\u00fcfstand (http:\/\/www.ftd.de\/politik\/deutschland\/65680.html)
\n
\n(\u20ac) Agenda: Soko Sozial (http:\/\/www.ftd.de\/politik\/deutschland\/62866.html)
\n
\nRegierung hadert mit Arbeitsmarktpolitik (http:\/\/www.ftd.de\/politik\/deutschland\/60996.html)
\n
\nWohlfahrtsverb\u00e4nde: Hartz IV \u2026 und die Betroffenen? (pdf) (http:\/\/www.ftd.de\/div\/link\/74752.html)
\n
\nFES: Hartz IV – Arbeitnehmerpolitik zwischen Wunsch und Wirklichkeit (pdf) (http:\/\/www.ftd.de\/div\/link\/74757.html)
\n
\n(\u20ac) FT World Report: Germany 2005 (http:\/\/www.ftd.de\/premium\/ftworld\/europa\/33747.pdf)
\n
\nOECD Society at a Glance – Social Indicators Germany 2005 (http:\/\/www.ftd.de\/div\/link\/74759.html)
\n
\nIfW Kiel: Anreizprobleme bei Hartz IV (http:\/\/www.ftd.de\/div\/link\/74758.html)
\n
\nLpB: Arbeitslosengeld II – Hartz IV (http:\/\/www.ftd.de\/div\/link\/74756.html)
\n
\nMdr: Was die gro\u00dfe Koalition bei Harz IV plant (http:\/\/www.ftd.de\/div\/link\/74751.html)
\n
\nBundesministerium f\u00fcr Arbeit und Soziales: Die vier Elemente der Grundsicherung (http:\/\/www.ftd.de\/div\/link\/74750.html)
\n
\nBundesministerium f\u00fcr Arbeit und Soziales: Die vier Elemente der Grundsicherung (http:\/\/www.ftd.de\/div\/link\/74749.html)
\n
\nBundesregierung: M\u00fcntefering zu geplanten K\u00fcrzungen bei Hartz IV (http:\/\/www.ftd.de\/div\/link\/74742.html) <\/p>\n
Im Bundesetat 2006 drohen nach Sch\u00e4tzungen der Haushaltspolitiker der Koalition f\u00fcr das Alg II Mehrausgaben von bis zu 4 Mrd. Euro gegen\u00fcber dem Planansatz von 24,4 Mrd. Euro. <\/p>\n
Ohne Gegenfinanzierung w\u00fcrde die gro\u00dfe Koalition den Schuldenrekord von 40,1 Mrd. Euro, den die Regierung Kohl 1996 aufgestellt hatte, bereits im ersten Regierungsjahr brechen. <\/p>\n
Dr\u00e4ngender sind die Haushaltsprobleme f\u00fcr das n\u00e4chste Jahr: <\/p>\n
Gegen\u00fcber der Finanzplanung drohen Mehrausgaben f\u00fcr Hartz IV von bis zu 9 Mrd. Euro. Bisher hatte Finanzminister Peer Steinbr\u00fcck (SPD) angenommen, dass die Alg-II-Ausgaben 2007 auf 20,2 Mrd. Euro sinken und der Bundesanteil an den kommunalen Unterkunftskosten auf 2 von 3,5 Mrd. Euro verringert werden kann.<\/p>\n
Da die ohnehin deutlich \u00fcberplanm\u00e4\u00dfige Zahl der Alg-II-Haushalte derzeit weiter steigt, ist nicht abzusehen, dass die Hartz-IV-Kosten 2007 nennenswert geringer sein werden als im laufenden Jahr. <\/p>\n
\nKoalition muss sich sputen<\/p>\n
Will die Koalition noch 2006 zus\u00e4tzliche Einsparungen durchsetzen, muss sie sich sputen: Bereits am 1. Juni wird der Bundestags-Haushaltsausschuss letzte Hand an den Haushalt legen. Auch Steinbr\u00fcck ist unter Zeitdruck: Die so genannten Chefgespr\u00e4che f\u00fcr den Etat 2007 will er Ende Juni abschlie\u00dfen. Der neue Haushalt ist schon am 12. Juli im Kabinett. <\/p>\n
Wie Stiegler lehnte SPD-Arbeitsmarktexperte Klaus Brandner den Vorsto\u00df der Union ab, den befristeten Zuschlag zum Alg II zu streichen. Er sei bewusst f\u00fcr Arbeitslose eingef\u00fchrt worden, die jahrelang Beitr\u00e4ge gezahlt h\u00e4tten. Der Zuschlag kostet den Bund j\u00e4hrlich etwa 600 Mio. Euro. <\/p>\n
Sollte sie Leistungseinschnitte nicht beschlie\u00dfen, bleiben der Koalition neben h\u00f6heren Schulden zwei Auswege: <\/p>\n
Sie erh\u00f6ht die Sparbetr\u00e4ge, die alle Ministerien leisten m\u00fcssen. <\/p>\n
Oder sie steigert den Aussteuerungsbetrag, den die Bundesagentur f\u00fcr Arbeit dem Bund daf\u00fcr bezahlt, dass Zehntausende pro Jahr vom beitragsfinanzierten Arbeitslosengeld I ins Alg II wechseln.
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\n„Dar\u00fcber kann man sicher mit uns reden“, sagte Stiegler. <\/p>\n
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Quelle: Financial Times Deutschland – zum Thema -Geplante weitere Einsparungen beim sogenannten ALG II oder auch HARTZ IV – genannt.<\/p>\n
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