…Inzwischen ist der Au\u00dfenminister, SPD, umgekippt, worauf sich die Texte auf den live-Sites bezogen…hier noch einmal die interne Regierungs-Kritik an Merkels Attitude-Impossible Auftritt gegen\u00fcber IRAN auf der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz: Quellen: Newsroom.de \/welt. de vom 11. Feb. 2006
SPD-Spitze ver\u00e4rgert \u00fcber Merkels Iran-Rhetorik
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\n„Militarisierung der deutschen Au\u00dfenpolitik“ – <\/p>\n
Minister reagieren mit Unverst\u00e4ndnis auf historische Vergleiche der Kanzlerin<\/p>\n
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)
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\nFoto: AP
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\nBerlin – In Spitzenkreisen der SPD herrscht nachhaltiger Unmut \u00fcber die Rhetorik der Bundeskanzlerin im Atomstreit mit dem Iran. Mit Unverst\u00e4ndnis haben intern inzwischen auch SPD-Minister reagiert, darunter Au\u00dfenamtschef Frank-Walter Steinmeier. <\/p>\n
\nDie Kanzlerin hatte bei der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz vor einer Woche das iranische Atomprogramm attackiert, den Westen vor „Appeasement“ gewarnt und mit Blick auf die Mitte der drei\u00dfiger Jahre gesagt: „Es hat sich im nachhinein herausgestellt, da\u00df es Zeiten gegeben h\u00e4tte, in denen man anders h\u00e4tte reagieren k\u00f6nnen.“ Gerade Deutschland sei verpflichtet, „den Anf\u00e4ngen zu wehren“. <\/p>\n
\n„Dieser Vergleich ist mi\u00dfraten“, sagte der Sprecher des SPD-Netzwerker-Fl\u00fcgels, Christian Lange, der WELT. „Eine Militarisierung der deutschen Au\u00dfenpolitik ist der falsche Weg und mit der SPD in der gro\u00dfen Koalition nicht zu machen.“ Die SPD-Fraktionsspitze teilt diese Einsch\u00e4tzung. <\/p>\n
\nDie Kanzlerin will sich kommenden Mittwoch in einer nicht\u00f6ffentlichen Sitzung des Ausw\u00e4rtigen Ausschusses des Bundestags allen Fragen stellen. Der au\u00dfenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Gert Weisskirchen, rechnet damit, da\u00df es auch um ihre Iran-\u00c4u\u00dferungen gehen wird. „Historische Vergleiche sind immer schwierig“, sagte Weisskirchen. Es k\u00e4me jetzt darauf an, da\u00df die internationale Staatengemeinschaft beieinander bleibe und gegen\u00fcber dem Iran eine gemeinsame Haltung zeige. Diplomatie m\u00fcsse den Vorrang haben: „Dazu hat Frau Merkel auch beigetragen“, lobte Weisskirchen. Er sehe nicht, da\u00df die Kanzlerin Handlungsspielr\u00e4ume aufgegeben habe. <\/p>\n
\nAuch er habe Angela Merkels Vergleich der Appeasement-Politik gegen\u00fcber dem Dritten Reich mit dem heutigen Verhalten gegen\u00fcber dem Iran „nicht als gl\u00fccklich empfunden“, sagte der SPD-Iran-Experte Rolf M\u00fctzenich. Er halte es „grunds\u00e4tzlich f\u00fcr problematisch, die deutsche NS-Vergangenheit durch Vergleiche zu relativieren“. Allerdings betonte M\u00fctzenich, er teile die Einsch\u00e4tzung der Kanzlerin, „da\u00df Teheran eine sehr gef\u00e4hrliche Politik betreibt, und wenn der gew\u00e4hlte Pr\u00e4sident den Holocaust leugnet, mu\u00df man dem entschieden entgegentreten“. <\/p>\n
\nAu\u00dfenminister Steinmeier wiederum hatte bei einem \u00e4hnlichen Anla\u00df deutlich gemacht, da\u00df er in der aktuellen Au\u00dfenpolitik nichts von Vergleichen mit der Nazizeit h\u00e4lt. „Historische Vergleiche sollten wir aus der Region beziehen. Das w\u00e4re der Mittlere Osten und nicht Europa“, hatte er in einem Interview vor zwei Wochen gesagt. Auf ihrer Israel-Reise Ende Januar hatte Merkel mehrfach vor „Appeasement“ im Umgang mit der iranischen F\u00fchrung gewarnt. <\/p>\n
\nIn Regierungskreisen der Union dagegen gelten die SPD-\u00c4u\u00dferungen als Bestandteil der laufenden Landtagswahlk\u00e4mpfe. nik.\/MLU\/A.G.<\/p>\n
\nArtikel erschienen am Sa, 11. Februar 2006<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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