\n| <\/p>\n Es mutet unfassbar an, wenn du liest, dass in einigen Regionen und Amtsstuben, die alles sind,
blo\u00df nicht das,
was sich ein englisch-sprechender Mensch unter „Job Center“ vorstellt- festgelegt ist,
dass ALG II – Bezieher sogar in Wohnungen ohne ein Bad einziehen sollen.<\/p>\n DA KORRIGIEREN ALSO SOZIALGERICHTE
die niedrige Gesinnung der geschassten (und gehassten)Rot-Gr\u00fcn-Regierung nun Proze\u00df um Proze\u00df.
Wie am vorletzten Wochenende bereits die POTSDAMER NEUESTE NACHRICHTEN als Titel-Geschichte meldete,
werde jeder 3. HARTZ-IV-Proze\u00df gewonnen.
Zumeist ginge es dabei um fehlerhafte (zum Nachteil der Antragsteller!)BESCHEIDE
der sogenannten „Job Center“ –
ein umgeschminktes Wort f\u00fcr Neo-Sozial\u00e4mter,
machen wir uns doch nichts vor.<\/p>\n Jobs werden da keine vermittelt!<\/p>\n Dass diese Leute f\u00fcr den sogenannten Ersten Arbeitsmarkt „abgeschrieben“ sind,
und zu Sklaventreiber-Jobs nur noch gedacht und geplant sind,<\/p>\n beweist auch die j\u00fcngste Mitteilung
aus der BUNDESAGENTUR f\u00fcr ARBEIT in N\u00fcrnberg:<\/p>\n 35 Filialen sollen bundesweit geschlossen werden,
weil die fr\u00fcheren Arbeitslosen ja nun keine mehr sind,
nach der ungesetzlich-gesetzlichen Abschaffung von Arbeitslosenhilfe.
Die faktisch in Sozialhilfe umgewandelt wurde,
auch wenn es sich rein wortklauberisch
um die „Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe“ handelt und elegant-verbr\u00e4mend-das-Elend „ALG II“ hei\u00dft.<\/p>\n Womit gleich die noch den Nicht-Arbeitsf\u00e4higen verbliebene Sozialhilfe
auch mit einem Federstrich rabiat gek\u00fcrzt wurde.<\/p>\n Es gibt keine Extras mehr. <\/p>\n Oder man hat sie einzuklagen!
Ja, also, um den roten Faden wieder aufzunehmen –
Jene Millionen von Zwangs-Arbeitslosen, die per Gesetz nach eineinahlb Jahren keine mehr sind,
sondern „Bed\u00fcrftige“, „F\u00fcrsorgebezieher“ – und damit Aspiranten f\u00fcr ein von der Industrie sehr erw\u00fcnschtes Arbeitsproletariat, ganz gleich ob akademisch gebildet oder nicht, zum 1 Euro-Jobber schon verbal arriviert..hier die Verballhornung des Verbs „arriviert“…sweet-bitter. <\/p>\n Kurz,
die Arbeits\u00e4mter brauchen sich nur noch,
dank der super-ROT-GR\u00dcN-GESETZE,
um die Arbeitslosen aus dem Bereich ALG I k\u00fcmmern, was sie ja eh auch schon vorher nicht getan haben. <\/p>\n Jeder Mensch in Deutschland also, der l\u00e4nger als l\u00e4ngstens eineinhalb Jahre arbeitslos ist,
wird zum Zwangs-F\u00fcrsorgling.<\/p>\n Die klamme Schadenfreude, dass dann ja auch endlich einmal „diese Leute selbst“ arbeitslos werden,
d\u00fcrfte auf jeden Fall verfr\u00fcht sein:<\/p>\n Garantiert wird in dem Riesen-Beh\u00f6rden-Aufbl\u00e4h-Apparat,
der so an den Zwangsarmen fantastisch verdient,
sich die eigenen Jobs und Pfr\u00fcnde und Macht-Plaisire geschaffen hat, flugs nach neuen Schlupfl\u00f6chern f\u00fcr noch so ekelhafte Mitarbeiter Ausschau gehalten.
Dort wird garantiert keiner seinen Job verlieren. <\/p>\n Jedenfalls ist es so weit, wie bef\u00fcrchtet, von den Skeptikern:<\/p>\n F\u00fcr den gemeinen HARTZ-IV-Empf\u00e4nger sollen auch moderne Lebensstandards au\u00dfer Kraft gesetzt werden.<\/p>\n DA ABER SAGT ein SOZIALGERICHT:
„Hoppla! SO nicht!<\/p>\n Auch r\u00e4umte ein Richter nach Darstellung der PNN ein,
dass grunds\u00e4tzlich noch nicht gekl\u00e4rt sei, inwieweit HARTZ IV VERFASSUNGSRECHTLICH okay sei.<\/p>\n Doch zum angesprochenen konkreten Fall und das Urteil:<\/p>\n Urteil des Sozialgerichts Dortmund :<\/p>\n ALG-II-Empf\u00e4nger d\u00fcrfen in Wohnung mit Bad umziehen <\/p>\n \nEine Wohnung ohne Bad ist f\u00fcr Empf\u00e4nger von Arbeitslosengeld II (ALG II) nach einem Urteil unzumutbar. <\/p>\n Sie d\u00fcrfen sich eine besser ausgestattete Wohnung suchen, wenn sie bislang ohne Badezimmer gewohnt haben,
entschied das Sozialgericht Dortmund in einem am 16. Januar 2006 ver\u00f6ffentlichten Fall eines Bochumers
(Beschluss vom 22.12.2005, Az.: S 31 AS 562\/05 ER).<\/p>\n Der Langzeitarbeitslose war aus einer 36 Quadratmeter gro\u00dfen Wohnung nur mit Toilette in eine sechs Quadratmeter gr\u00f6\u00dfere Wohnung mit Bad gezogen. Miet- und Nebenkosten stiegen durch den Umzug von 212 auf 240 Euro monatlich.<\/p>\n Die Arbeitsgemeinschaft f\u00fcr die Grundsicherung Arbeitsuchender Bochum (ARGE) hatte die \u00dcbernahme der erh\u00f6hten Wohnkosten abgelehnt.<\/p>\n ++++!!<\/p>\n Der Arbeitslose habe eigenm\u00e4chtig die ihm zumutbare bisherige Wohnung verlassen.<\/p>\n (BEACHTET BITTE DAS WORT „EIGENM\u00c4CHTIG!“ ES BEDEUTET, KEIN HARTZ-IV-UNTERMENSCH DARF MEHR EINFACH SO UMZIEHEN!! EIN FALL F\u00dcR MENSCHENRECHTSKOMMISSIONEN, findet FEMINISSIMA)<\/p>\n \nDies sah das Gericht anders und verpflichtete die Beh\u00f6rde zur Zahlung.<\/p>\n **** Eine Wohnung ohne Bad sei nicht mehr angemessen. <\/p>\n ****Auch m\u00fcsse die ARGE dem Umzug nicht vorher zustimmen.(DIE SOZIALGERICHTE SIND DIE BESTEN GERICHTE…!)<\/p>\n HEBT EUCH DIESES URTEIL AUF! <\/p>\n Der Beschluss ist nach den Angaben rechtskr\u00e4ftig.<\/p>\n<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Mit „HARTZ IV“ wurde ein Unrechtsgesetz geschaffen, das in seiner Praxis immer \u00f6fter an Pr\u00e4-NAZI-Zeiten erinnert.
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\nDas eigentlich Menschenrechtskommissionen auf den Plan rufen sollte – denn, es ist l\u00e4ngst eingetreten, was Skeptiker (wie auch FEMINISSIMA) von Anfang an bef\u00fcrchtet hatten: hier wird eine Unterschicht, der „Unter-Mensch“ per Unrechts-Gesetz geschaffen, als billiges Futter, Arbeits-Proletariat, unter Verlust jedweder W\u00fcrde.
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