Die Vergangenheit holt insbesondere drei M\u00e4nner ein…aber auch Ex-Au\u00dfenminister Fischer (GR\u00dcNE).
12.01.2006 22:46 Uhr <\/p>\n
\nGeheimdienst-Aff\u00e4re<\/p>\n
Reibungslose Zusammenarbeit<\/p>\n
BND-Chef, Geheimdienst-Koordinator und Kanzleramtsminister der rot-gr\u00fcnen Regierung werden von der Vergangenheit eingeholt.
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\nVon Annette Ramelsberger <\/p>\n
Die Zusammenarbeit der drei Herren lief wie ge\u00f6lt: Was die drei anschoben, funktionierte. Was sie als falsch erkannten, wurde ge\u00e4ndert. Was sie besprachen, blieb vertraulich. <\/p>\n
Das Risiko, das die Geheimdienstarbeit im Ausland in der Regel f\u00fcr jede Regierung darstellt, war unter Rot-Gr\u00fcn auf geradezu wunderbare Weise begrenzt worden. <\/p>\n
Einen BND-Skandal, der auch nur im entferntesten in die N\u00e4he politischer Brisanz kam, gab es in den vergangenen sieben Jahren nicht. Denn das Triumvirat, das sich um die Arbeit der Geheimdienste insbesondere im Ausland k\u00fcmmerte, bestand aus lauter Fachleuten, nicht aus Abenteurern, die James Bond spielen wollten. <\/p>\n
Als Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND) fungierte seit 1998 August Hanning, ein unaufgeregter, versierter Mann mit langer Erfahrung. Sein Ansprechpartner war der Koordinator f\u00fcr die Geheimdienste im Kanzleramt, Ernst Uhrlau, auch er ein altgedienter Geheimdienstler und lange Jahre beim Verfassungsschutz in Hamburg. <\/p>\n
Verschwiegen und effizient
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\nDessen Chef wiederum war Frank-Walter Steinmeier, Leiter des Kanzleramtes und einer der verschwiegensten und effizientesten Politiker in Berlin. Wer die drei Herren und ihre Dienstauffassung kennt, wei\u00df, dass alle drei den Krieg im Irak nicht nur aus politischer \u00dcberzeugung ablehnten. Sie hielten ihn auch f\u00fcr extrem gef\u00e4hrlich f\u00fcr ihre weitere Arbeit. <\/p>\n
Insbesondere der BND-Pr\u00e4sident hatte noch kurz vor dem Einmarsch der Amerikaner \u00f6ffentlich gewarnt, das Land k\u00f6nne danach zu einem Aufenthaltsort f\u00fcr Terroristen werden \u2013 so wie es dann auch kam. <\/p>\n
Gleichzeitig aber war den dreien eines besonders wichtig: Sie wollten sich nicht blind und taub stellen, sprich: Die Deutschen wollten weiterhin wissen, wie sich die Lage im Irak entwickelt. <\/p>\n
Daher wurde beschlossen, zwei BND-Leute im Irak zu belassen. Dass einer der drei nicht informiert worden w\u00e4re \u2013 das w\u00e4re angesichts ihrer engen Abstimmung \u00fcber die Ma\u00dfen erstaunlich. Uhrlau selbst hat in seiner Zeit im Kanzleramt gesagt, er sch\u00e4tze es hoch ein, dass Hanning mit offenen Karten spiele. <\/p>\n
Nach dem Anschlag vom 11. September 2001 ging der BND offensiv Risiken bei der Nachrichtenbeschaffung ein: So befragten deutsche Geheimdienstler einen deutsch-syrischen Terrorverd\u00e4chtigen in einem ber\u00fcchtigten syrischen Gef\u00e4ngnis. <\/p>\n
Schlagkr\u00e4ftiger machen
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\nDass der Mann klagte, er sei geschlagen worden, st\u00f6rte nicht. Agenten waren auch in Guantanamo und vernahmen einen in Bremen aufgewachsenen T\u00fcrken, der dort inhaftiert ist. Der junge Mann sitzt noch immer ein. <\/p>\n
Hanning, Uhrlau und Steinmeier hatten sich vorgenommen, den BND schlagkr\u00e4ftiger, ergebnisorientierter, n\u00fctzlicher zu machen, ihn aus der Sph\u00e4re der Schlapph\u00fcte zu holen und so viel Offenheit wie m\u00f6glich zu wagen. <\/p>\n
Bis zum Herbst schien das auch gelungen zu sein. F\u00fcr ihre gute Arbeit wurden die Herren allesamt bef\u00f6rdert: Steinmeier wurde Au\u00dfenminister, Hanning Staatssekret\u00e4r im Innenministerium, Uhrlau neuer BND-Pr\u00e4sident. <\/p>\n
Doch nun ereilen das Triumvirat im Wochentakt Horrormeldungen: Erst kam heraus, dass der BND in den neunziger Jahren Journalisten bespitzelte. Dann wurde bekannt, dass der Dienst Hinweise von Partnerdiensten nutzte, die durch Folter gewonnen worden waren. <\/p>\n
Nun hat er die Vorw\u00fcrfe am Hals, BND-Leute h\u00e4tten den Amerikanern im Irak-Krieg geholfen. Und die drei Herren haben offensichtlich mehr M\u00fche, die Krisenbew\u00e4ltigung zu synchronisieren als fr\u00fcher ihre gemeinsame Arbeit. <\/p>\n
(SZ vom 13.1.2006)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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