Deutschland erlebt an diesem Dienstag voraussichtlich einen historischen Tag. Erstmals soll eine Frau zur Kanzlerin gew\u00e4hlt werden, erstmals auch soll eine Politikerin aus dem Osten Deutschland regieren. Eine Mehrheit f\u00fcr die CDU-Vorsitzende Merkel gilt als sicher, weil SPD und Union gemeinsam \u00fcber 140 Mandate mehr verf\u00fcgen als erforderlich. (SZ)<\/p>\n
Vor der Wahl im Bundestag<\/p>\n
Schr\u00f6der wirbt f\u00fcr Kanzlerin Merkel<\/p>\n
F\u00fchrende SPD-Politiker haben vor der Wahl von Angela Merkel zur ersten deutschen Bundeskanzlerin in den eigenen Reihen f\u00fcr ein m\u00f6glichst geschlossenes Abstimmungsverhalten geworben. Auch der aus dem Amt scheidende Kanzler Gerhard Schr\u00f6der bat die SPD-Fraktion, Merkel zu w\u00e4hlen. Er selbst werde dies tun. Merkel warb am Montag bei den SPD-Abgeordneten um Vertrauen. Zum neuen Unionsfraktionschef bestimmten CDU und CSU Volker Kauder. Die SPD-Fraktion f\u00fchrt jetzt der bisherige Verteidigungsminister Peter Struck. Neuer Kultur-Staatsminister wird Bremens CDU-Chef Bernd Neumann.
\n
\nVon Nico Fried <\/p>\n
Der scheidende Kanzler G. Schr\u00f6der will f\u00fcr A. Merkel stimmen<\/p>\n
Deutschland erlebt an diesem Dienstag voraussichtlich einen historischen Tag. Erstmals soll eine Frau zur Kanzlerin gew\u00e4hlt werden, erstmals auch soll eine Politikerin aus dem Osten Deutschland regieren. Eine Mehrheit f\u00fcr die CDU-Vorsitzende Merkel gilt als sicher, weil SPD und Union gemeinsam \u00fcber 140 Mandate mehr verf\u00fcgen als erforderlich. <\/p>\n
Dennoch wird das Ergebnis mit Spannung erwartet, weil es erste Aufschl\u00fcsse \u00fcber die Geschlossenheit der Koalition und das Vertrauen vor allem der SPD-Abgeordneten geben wird. Merkel trat am Montag erstmals in der SPD-Fraktion auf. In einer zehnmin\u00fctigen Rede betonte sie nach Angaben von Teilnehmern die Chancen der Kooperation und zeigte sich offen f\u00fcr Anliegen der Sozialdemokraten in der k\u00fcnftigen politischen Arbeit.<\/p>\n
Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) sagte nach seiner Wahl: \u201eAngela Merkel kann sich auf ihre Bundestagsfraktion hundertprozentig verlassen, nicht nur morgen, sondern auch die n\u00e4chsten vier Jahre.\u201c Mit Blick auf die Wahl Merkels zeigte er sich sicher: \u201eDas wird ausgezeichnet gehen.\u201c Fraktionsvize Wolfgang Bosbach warnte: \u201eEin holperiger Start w\u00e4re nicht nur ein Problem f\u00fcr die Union und f\u00fcr Angela Merkel. Es w\u00e4re ein Problem f\u00fcr die Koalition und es kommt auf jede Stimme an.\u201c<\/p>\n
Keine Rechnungen begleichen
\n
\nSPD-Generalsekret\u00e4r Hubertus Heil sagte, er habe noch von keinem SPD-Abgeordneten geh\u00f6rt, \u201edass er mit Nein stimmen will\u201c. Der SPD-Parteitag habe die Koalition mit CDU und CSU mit \u00fcberw\u00e4ltigender Mehrheit gebilligt. Er erwarte daher bei der Wahl Merkels eine \u201egro\u00dfe Geschlossenheit\u201c.<\/p>\n
Fraktionsvize Ludwig Stiegler erkl\u00e4rte, alle Beteiligten wollten einen guten Start der gro\u00dfen Koalition. Er ermahnte die Abgeordneten, dass es keinen Sinn mache, \u201edass man schon beim Start patzt\u201c. Auch das zum linken Fl\u00fcgel z\u00e4hlende SPD-Vorstandsmitglied Niels Annen versicherte, die SPD werde keine \u201ekleinen Rechnungen begleichen\u201c. Er spielte damit auf das schlechte Abstimmungsergebnis f\u00fcr Bundestagsvizepr\u00e4sident Wolfgang Thierse (SPD) an, den viele Unionsabgeordnete nicht gew\u00e4hlt hatten. <\/p>\n
Bundespr\u00e4sident Horst K\u00f6hler schuf am Montag die Voraussetzung f\u00fcr Wahl und Ernennung Merkels zur Regierungschefin der gro\u00dfen Koalition und Nachfolgerin von Schr\u00f6der. Das Staatsoberhaupt schlug die 51-J\u00e4hrige f\u00fcr die Wahl zur Kanzlerin vor, nachdem Union und SPD vorige Woche den Koalitionsvertrag unterzeichnet hatten. Das Grundgesetz schreibt vor, dass die Wahl des Regierungschefs im ersten Wahlgang nur auf Vorschlag des Bundespr\u00e4sidenten m\u00f6glich ist. Schr\u00f6der k\u00fcndigte in der SPD-Fraktion an, dass er am Mittwoch sein Bundestagsmandat niederlegt.<\/p>\n
Kauder und Struck gew\u00e4hlt
\n
\nWeil Merkel ins Kanzleramt und Franz M\u00fcntefering als Vizekanzler ins Arbeitsministerium wechseln, bestimmten die Fraktionen von Union und SPD neue Vorsitzende. Volker Kauder und Peter Struck erhielten in ihren Fraktionen klare Mehrheiten. <\/p>\n
F\u00fcr Kauder stimmten 196 Unionsabgeordnete, 14 votierten mit Nein, vier enthielten sich. Das entspricht 93,3 Prozent. Kauder wird Nachfolger Merkels an der Fraktionsspitze. Der 56-J\u00e4hrige Baden-W\u00fcrttemberger war erst zu Jahresbeginn als Nachfolger von Laurenz Meyer zum CDU-Generalsekret\u00e4r gew\u00e4hlt worden. Nachfolger Kauders im Amt des CDU-Generalsekret\u00e4rs soll der bisherige Fraktionsvize Ronald Pofalla (CDU) werden. <\/p>\n
Peter Ramsauer wurde mit 93,2 Prozent zum Nachfolger von Michael Glos zum Chef der CSU-Landesgruppe gew\u00e4hlt. Glos wird Wirtschaftsminister. F\u00fcr Ramsauer stimmten 41 CSU-Abgeordnete, gegen ihn drei. Struck erhielt 189 von 201 g\u00fcltigen Stimmen (94 Prozent). Zehn Abgeordnete votierten mit Nein, zwei enthielten sich. Struck, zuletzt Verteidigungsminister der rot-gr\u00fcnen Bundesregierung, war schon einmal zwischen 1998 und 2002 Chef der SPD-Fraktion.<\/p>\n
Nach dpa-Informationen will Merkel Bremens CDU-Chef Bernd Neumann als Nachfolger der parteilosen Christina Weiss zum Kultur-Staatsminister berufen. <\/p>\n
<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Deutschland erlebt an diesem Dienstag voraussichtlich einen historischen Tag. Erstmals soll eine Frau zur Kanzlerin gew\u00e4hlt werden, erstmals auch soll eine Politikerin aus dem Osten Deutschland regieren. Eine Mehrheit f\u00fcr die CDU-Vorsitzende Merkel gilt als sicher, weil SPD und Union gemeinsam \u00fcber 140 Mandate mehr verf\u00fcgen als erforderlich. (SZ)
<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[14],"tags":[],"class_list":["post-84096","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-fempolitik","entry"],"yoast_head":"\n