Eigentlich blickt keiner mehr durch. Es begann damit, dass der Berlin-Brandenburgische Deutsche Journalisten-Verband von Neo-Nazis unterwandert gewesen sein soll.
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\nDanach gab es Neu-Gr\u00fcndungen, und ein gegenseitiges Wettlaufen-Wett-sich-Niedermachen – nach dem Motto – „WER IST JETZT NOCH DER ECHTE DVJ?“<\/p>\n
Merkw\u00fcrdiges trat zutage, der „neue“ Verband legte Richtlinien f\u00fcr die Erteilung eines Presse-Ausweises, die arg an schiere Menschenverachtung erinnerten..wogegen wieder der „Haupt-Verband“ intern protestierte…wer als „Journalist“ gerade arbeitslos war, sollte keinen Presse-Ausweis erhalten…die fr\u00fchere Arbeit z\u00e4hlte nicht mehr…dies nur ein paar winzige Splitter…und man fragt sich besorgt – GIBT ES EIGENTLICH NOCH EINEN DJV..? Denn, wenn dann erst die GERICHTE sprechen, w\u00e4chst sich das Durcheinander durch komplette UNDURCHSICHTIGKEIT aus….da deutsche Richter sich gerne so ausdr\u00fccken, dass es a) entweder keine …S…versteht – oder b) ERST RECHT zu neuem Streit Anla\u00df bietet…wegen der Merkw\u00fcrdigkeiten-Mehrdeutigkeiten…jetzt soll es richtig ans Geld gehen – so also zerflie\u00dfen dann die Mitgliedsbeitr\u00e4ge…und „Spenden“ nach den f\u00fcr G\u00e4ste so teuren „B\u00c4LLEN“ des Verbands…
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\nFEM SCHL\u00c4GT VOR – KOMPLETTE AUFL\u00d6SUNG – alles auf ANFANG …ganz neue Leute …HIER DIE LETZTEN NEUIGKEITEN aus www.newsroom.de – bitte sehr!<\/p>\n
Steht der DJV vor Millionenforderungen? <\/p>\n
Das Landgericht Berlin hat die Aufnahme neuer Landesverb\u00e4nde in den DJV als rechtswidrig beurteilt und bejaht Schadensersatzanspr\u00fcche gegen den DJV-Bundesverband, sagen die DJV-Landesverb\u00e4nde Berlin und Brandenburg in einer Aussendung. „Das stimmt nicht, genau das Gegenteil ist der Fall“, sagt DJV-Bundesjustitiar Benno P\u00f6ppelmann. Der Richter ist nach der m\u00fcndlichen Verhandlung in den Urlaub gegangen.<\/p>\n
\n Berlin (Newsroom\/DJV) – Die Aufnahme von zwei weiteren Landesverb\u00e4nden in Berlin und Brandenburg durch den Deutschen Journalisten-Verband (DJV) ist nach Auffassung des Landgerichts Berlin rechtswidrig, berichten die DVJ-Landesverb\u00e4nde Berlin und Brandenburg heute in einer gemeinsamen Presseaussendung. <\/p>\n
Im November vergangenen Jahres hatte der DJV-Verbandstag zwei neu gegr\u00fcndete Vereine in Berlin und Brandenburg als Landesverb\u00e4nde aufgenommen: Dagegen haben die in beiden Bundesl\u00e4ndern bereits bestehenden Landesverb\u00e4nde – der DJV Berlin und der DJV-Brandenburg – geklagt.<\/p>\n
Das Landgericht Berlin stellte nun fest (AZ: 16 O 714\/04): Die Aufnahme der beiden neuen Vereine verst\u00f6\u00dft gegen die Satzung des DJV. Dennoch wird es in beiden L\u00e4ndern zun\u00e4chst weiterhin je zwei Landesverb\u00e4nde geben – denn die Aufnahme der neuen Vereine in den DJV-Bundesverband machte das Landgericht nicht r\u00fcckg\u00e4ngig: Es meinte, die Aufnahme sei ein Vertrag, der gerichtlich nicht anfechtbar sei. Gegen diese Entscheidung werden die klagenden Landesverb\u00e4nde Berufung einlegen.<\/p>\n
Die Richter machten zugleich klar, dass der DJV Berlin und der DJV-Brandenburg wegen der rechtswidrigen Aufnahme Schadensersatzanspr\u00fcche gegen den Bundesverband geltend machen k\u00f6nnen. \u00dcber die H\u00f6he des Schadens wird im November weiterverhandelt – und dieser Schaden wird betr\u00e4chtlich sein: Es geht hier vor allem um Mitgliedsbeitr\u00e4ge, die den \u00e4lteren Verb\u00e4nden fehlen, da inzwischen etwa 1.000 Mitglieder die Vereine gewechselt haben.<\/p>\n
Der stellvertretende Vorsitzende des DJV Berlin, Jan Luther, sieht Forderungen in Millionenh\u00f6he auf den DJV zukommen: „\u001eBei 1.000 Wechslern geht es j\u00e4hrlich um Mitgliedsbeitr\u00e4ge von etwa 200.000 Euro. Da die Mitgliedschaft im DJV vielfach eine Mitgliedschaft auf Lebenszeit ist, muss der DJV-Bundesverband mit einer Millionenforderung rechnen.“ <\/p>\n
F\u00fcr Torsten Witt, Vorsitzender des DJV-Brandenburg, ist die Auffassung des Gerichts \u001eeine schallende Ohrfeige f\u00fcr den Bundesvorstand. „\u001c\u001eMit der Entscheidung des Landgerichts ist klar: Wir sind die Nummer eins in Brandenburg. Trotzdem sollen wir den rechtswidrig aufgenommen zweiten Landesverband dulden – das verfestigt nur die unklaren Strukturen in den beiden Bundesl\u00e4ndern. F\u00fcr den DJV w\u00e4re es h\u00f6chste Zeit, sich aktiv f\u00fcr eine einheitliche Struktur in Berlin und Brandenburg einzusetzen.“<\/p>\n
Noch Mitte dieser Woche hatte der DJV-Bundesverband in einer Aussendung informiert, dass die Aufnahme der neuen DJV-Landesverb\u00e4nde ausdr\u00fccklich vom Gericht best\u00e4tigt wurden. „Das ist ein guter Tag f\u00fcr den DJV“, kommentierte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken die heutige Entscheidung des Landgerichts Berlin, die Klagen gegen die Aufnahme von zwei neuen Landesverb\u00e4nden in den DJV abzuweisen. „Der Verein Berliner Journalisten und der Brandenburger Journalisten-Verband haben jetzt Planungssicherheit und k\u00f6nnen ihre bisherige Aufbauarbeit erfolgreich fortsetzen“, sagte Konken. Das Gericht habe seine vorl\u00e4ufige Entscheidung jetzt auch im Hauptsacheverfahren best\u00e4tigt. Es hatte sich bereits im Januar geweigert, einstweilige Verf\u00fcgungen gegen die Aufnahme des Vereins Berliner Journalisten und des Brandenburger Journalisten-Verbandes in den DJV zu erlassen. In beiden F\u00e4llen hatten die alten DJV-Landesverb\u00e4nde Berlin und Brandenburg den Rechtsweg beschritten. F\u00fcr die Aufnahme der beiden neuen Landesverb\u00e4nde hatten die Delegierten des DJV-Verbandstags 2004 in Hannover mit gro\u00dfer Mehrheit gestimmt. <\/p>\n
„In Berlin und Brandenburg brauchen die Journalisten schlagkr\u00e4ftige Gewerkschaftsorganisationen, die sich mit Kompetenz und Engagement f\u00fcr ihre berechtigten Interessen einsetzen“, sagte der DJV-Vorsitzende\u00b4in seiner Aussendung. „Die heutige Gerichtsentscheidung ist der Garant daf\u00fcr, dass diese Interessenvertretung auch von Dauer ist.“<\/p>\n
Inzwischen hat DJV-Bundesjustitiar Benno P\u00f6ppelmann nachgesetzt, dass die Meldung von den Landesverb\u00e4nden Berlin und Brandenburg falsch seien und dass der Bundesverband gewonnen habe. Gero Himmelsbach, der Anwalt der beiden Landesverb\u00e4nde best\u00e4tigt dagegen die Version von Berlin und Brandenburg. Da der Richter nach der Verhandlung in Urlaub gegangen ist, liegt noch kein schriftliches Urteil vor. Welche Version also stimmt, wird sich erst in den n\u00e4chsten zwei bis drei Wochen herausstellen. Der dpa hat eine Sprecherin des Berliner Landgerichtes gesagt, dass die Aufnahme der neuen Verb\u00e4nde vom Gericht best\u00e4tigt worden sei. Dies best\u00e4tigt auch Anwalt Himmelsbach. Der Begr\u00fcndung des Gerichtes sei, dass sie einen geschlossenen Vertrag mit den neuen Verb\u00e4nden in Berlin und Brandenburg nicht mehr aufheben k\u00f6nnen. Diese rechtlich verzwickte Situation w\u00fcrde daf\u00fcr durch Schadenersatzanspr\u00fcche geregelt werden. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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Merkw\u00fcrdiges trat zutage, der „neue“ Verband legte Richtlinien f\u00fcr die Erteilung eines Presse-Ausweises, die arg an schiere Menschenverachtung erinnerten..wogegen wieder der „Haupt-Verband“ intern protestierte…wer als „Journalist“ gerade arbeitslos war, sollte keinen Presse-Ausweis erhalten…die fr\u00fchere Arbeit z\u00e4hlte nicht mehr…dies nur ein paar winzige Splitter…und man fragt sich besorgt – GIBT ES EIGENTLICH NOCH EINEN DJV..? Denn, wenn dann erst die GERICHTE sprechen, w\u00e4chst sich das Durcheinander durch komplette UNDURCHSICHTIGKEIT aus….da deutsche Richter sich gerne so ausdr\u00fccken, dass es a) entweder keine …S…versteht – oder b) ERST RECHT zu neuem Streit Anla\u00df bietet…wegen der Merkw\u00fcrdigkeiten-Mehrdeutigkeiten…jetzt soll es richtig ans Geld gehen – so also zerflie\u00dfen dann die Mitgliedsbeitr\u00e4ge…und „Spenden“ nach den f\u00fcr G\u00e4ste so teuren „B\u00c4LLEN“ des Verbands…
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