hi – ! Zuweilen kreuzt ein Text Deinen Weg, \u00fcber die Berge und Schluchten des weltweiten Netzes…den Du aufhebst wie einen seltenen Stein, betrachtest, wieder wegwirfst, oder auch mal mitnimmst – wie diesen – ein „Postionspapier,“ – sehr modern, irgendwie zeitlos…mutet der Text an…und irgendwie hat er R\u00dcHRENDES – weil EHRLICHES – und wo findet sich das heute noch – in der Politik? So betrachtet ein Edelstein …zum Nachdenken und Mit-Denken…gerne zum Diskutieren unter der Lampe, die ganze Nacht durch..\/der Text ist aus dem Raum S\u00fcdhessen, vom 23. 6. 05
Liebe Genossinnen und Genossen der DKP,<\/p>\n
ihr werdet am… <\/p>\n
auf Eurer Mitgliederversammlung die Koalitionsvereinbarung von SPD und PDS in Berlin behandeln sowie der Frage nachgehen, ob f\u00fcr Linke unter den Bedingungen des Kapitalismus \u00fcberhaupt eine Regierungsbeteiligung in Frage kommt. <\/p>\n
Rainer hat ja schon im IDDD zu einem Rundumschlag gegen die PDS angesetzt. Ich w\u00fcrde mit Euch gerne dar\u00fcber diskutieren. Da aber normalerweise die Zeit hierf\u00fcr beschr\u00e4nkt ist, will ich Euch schon vorweg einige Fragen zukommen lassen. Ich w\u00e4re Euch dankbar, wenn Ihr einige davon beantworten k\u00f6nntet. <\/p>\n
Viele Gr\u00fc\u00dfe H.S. <\/p>\n
\nWarum weigern sich Kritiker, so auch Rainer, eine Analyse der tats\u00e4chlichen Situation in Berlin vorzunehmen, vor allem nicht die desastr\u00f6se Situation der Finanzen?<\/p>\n
Kann man sich f\u00fcr die Interessen der Benachteiligten einsetzen, in der Praxis es jedoch bei allgemeinen Vorschl\u00e4gen belassen und Entscheidungen anderen Parteien \u00fcberlassen, die, das zeigt die Geschichte, deren Interessen stets mit F\u00fc\u00dfen traten?<\/p>\n
Nachdem mehr als ein F\u00fcnftel der Berliner nach dem Scheitern der gro\u00dfen Koalition die PDS w\u00e4hlten, h\u00e4tte sich die PDS dann still und leise aus der Verantwortung schleichen k\u00f6nnen, zumal auch zuvor niemandem die katastrophale Lage der Stadt unbekannt war?<\/p>\n
Wenn die Personalausgaben, so in Berlin, 90 Prozent der Steuereinnahmen verschlingen, wie kann dann nach einem Weg gesucht werden, der den Bed\u00fcrfnissen aller abh\u00e4ngig Besch\u00e4ftigten Berlins gerecht wird, ob sie nun auf die F\u00fcrsorge der \u00f6ffentlichen Hand oder auf die \u00f6ffentliche Daseinsvorsorge angewiesen sind? Welches Bundesland und welche Kommune kann unter \u00e4hnlichen Bedingungen existenzf\u00e4hig sein? .<\/p>\n
Kann Berlin auf die Solidarit\u00e4t der anderen L\u00e4nder hoffen, so lange es f\u00fcr seine Verwaltung aber auch f\u00fcr Kultur oder Bildung pro Einwohner mehr, zum Teil sogar wesentlich mehr, ausgibt als vergleichbare Bundesl\u00e4nder? Kann ein Gang zum Bundesverfassungsgericht, mit dem sich die<\/p>\n
Landesregierungen von Bremen und Saarbr\u00fccken die Unterst\u00fctzung des Bundes erstritten, erfolgversprechend sein?<\/p>\n
Kann eine linke Partei, so Rainer, tats\u00e4chlich „aus der Opposition heraus oft wesentlich mehr bewegen denn als Teilhaber an der vermeintlichen Macht; einfach, weil au\u00dferparlamentarischer Druck in der Regel wirkungsvoller ist als ministerielle Kungelrunden“. Ist es hingegen nicht zutreffend, dass au\u00dferparlamentarischer Druck, selbst dann, wenn er erfolgreich ist, in der Regel nur zu punktuellen Ergebnissen f\u00fchrt?<\/p>\n
Wenn Rainer auf seiner Auffassung beharren sollt, so erwarte ich Beweise, dass dies der KPD in der Weimarer Zeit oder in den ersten Nachkriegsjahren, der DKP nach 1968 oder der SEW tats\u00e4chlich gelungen ist? <\/p>\n
Wenn gefordert wird, so auch von der DKP Berlin „die Verursacher der Finanzmisere Berlins zur Verantwortung zu ziehen und das Geld jetzt dort zu holen, wo es ist“, so ist zu fragen wo und wie dies geschehen soll? Ist so etwas \u00fcberhaupt auf Landesebene erreichbar?<\/p>\n
K\u00f6nnen Vorschl\u00e4ge \u00fcberhaupt ernst genommen, die eine Initiative fordern „die Senkung des Spitzensteuersatzes oder der K\u00f6rperschaftssteuer auszusetzen und die dadurch zus\u00e4tzlich verf\u00fcgbaren Mittel der Hauptstadt zukommen zu lassen“, wie dies Sahra Wagenknecht meint?<\/p>\n
Schlie\u00dfen sich aus zum einen grundlegende Gesellschaftsreformen anzustreben und gleichzeitig Regierungsverantwortung zu \u00fcbernehmen aus ?<\/p>\n
Wer dies bejaht , sollte vor allem beweisen, wie grundlegende gesellschaftlichen Umgestaltungen unter den heute vorhandenen Bedingungen tats\u00e4chlich durchgesetzt werden k\u00f6nnen. Werden grundlegende Gesellschaftsreformen nur mit einem Ruck und vor allem allein im au\u00dferparlamentarischem Kampf durchgesetzt werden k\u00f6nnen?<\/p>\n
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