In diesen Tagen scheint spiegel-online der einzige Lichtblick und Durchblick zu sein.<\/p>\n
Daher, historisches Saven, denn die hei\u00dfe Aktualit\u00e4t von spiegel-online l\u00e4sst auch manche Titel und Themen wieder verschwinden…irgendwo in den Archiven, die Du dann so schnell nicht wieder aufsp\u00fcrst…hier sehr aktuell – mit der genauen url – damit Ihr im Original die Fotos noch anschauen k\u00f6nnt… Also – wenn Ihr etwas \u00fcber den aktuellen Zustand deutscher Demokratie erfahren wollt und Ihr M\u00dcSST es – voil\u00e0…
SPIEGEL ONLINE – 07. Oktober 2003, 5:54
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\nURL: http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/0,1518,268513,00.html
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\nSPD-Rebellen<\/p>\n
„Unglaublich, wie die abgehalftert werden“<\/p>\n
Von Horst von Buttlar <\/p>\n
Manfred Coppik leidet mit den SPD-Rebellen. Einst hatte er selbst gegen Kanzler Helmut Schmidt aufbegehrt – und dessen Sturz 1982 erlebt. Er wei\u00df von dem Druck, den Beschimpfungen, den Drohungen, denen nun etwa der SPD-Abgeordnete Klaus Barthel ausgesetzt ist – und vom Berufsrisiko Machtverlust. <\/p>\n
\nDDP <\/p>\n
SPD-Abweichler Klaus Barthel: „Das war heftig, so was zu h\u00f6ren“ <\/p>\n
Es gibt Tage, da will Manfred Coppik am liebsten zum H\u00f6rer greifen. Der ehemalige SPD-Politiker, der Anfang der achtziger Jahre gegen Helmut Schmidt aufbegehrte, sitzt in seiner Kanzlei in Frankfurt – doch mit seinen Gedanken ist er derzeit oft in Berlin, bei der Gruppe von SPD-Abgeordneten, die in diesen Tagen gegen Gerhard Schr\u00f6ders Agenda 2010 Sturm l\u00e4uft. „Ich wei\u00df, wie schwer die Situation ist“, sagt Coppik, „man steht im Grunde loyal zu der Partei, doch wird als derjenige hingestellt, der dem Laden gro\u00dfen Schaden zuf\u00fcgt.“ Ein Anruf, dachte er, kann vielleicht gut tun. Doch dann z\u00f6gerte er. „Ich wei\u00df nicht, ob es hilft, wenn ich jetzt hier aus der Versenkung auftauche.“ <\/p>\n
Dabei sind es gerade solche Anrufe, die Leute wie Klaus Barthel durch den Tag tragen. „Anders w\u00fcrde ich das gar nicht aushalten“, sagt er. Klaus Barthel ist SPD-Bundestagsabgeordneter, einer der sechs so genannten „Abweichler“, die derzeit unter Dauerfeuer stehen. Er ist kein Rebell, schon gar kein R\u00e4delsf\u00fchrer. Seine Stimme ist leise und unaufgeregt. Seit 1994 sitzt er im Bundestag, in der letzen Wahlperiode leitete er noch den leicht staubigen Unterausschuss f\u00fcr Telekommunikation und Post. Jetzt sieht er sein Foto mit f\u00fcnf anderen Gesichtern in der Zeitung, gibt im Fernsehen Interviews. Sein Name taucht auf, wenn Politiker \u00fcber die Sprengung von Rot-Gr\u00fcn orakeln. Eigentlich m\u00fcsste ihm das Spektakel um seine Person gefallen. <\/p>\n
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Es gibt keine Gruppe von Verschw\u00f6rern <\/p>\n
Doch Barthel inszeniert sich nicht. „Die Diskussion wird sehr stark auf Personen zugeschnitten“, meint er, „es gibt aber keine abgekapselte Gruppe, die sich jeden Tag trifft und Pl\u00e4ne ausheckt.“ Es geht Barthel um die Reformpolitik der Regierung Schr\u00f6der und um etwas Grunds\u00e4tzliches. „Die zentrale Frage ist: Wie geht man mit Menschen und deren Meinungen um.“ Die Abweichler in der SPD wurden angefeindet, gema\u00dfregelt und von Fraktionschef M\u00fcntefering als „feige und kleinkariert“ beschimpft. <\/p>\n
\nDPA <\/p>\n
Herbert Wehner im Bundestag: „Das Ende wird schauerlich sein“ <\/p>\n
„Als ob es feige w\u00e4re, nicht mit der Mehrheit abzustimmen“, schimpft Politik-Veteran Coppik in Frankfurt. Gerade der menschliche Umgang in der SPD l\u00e4sst seinen Puls h\u00f6her schlagen. „Es ist unglaublich, wie die hier abgehalftert werden“, ereifert er sich. <\/p>\n
Auch 1982, bevor Helmut Schmidt im Oktober mit einem konstruktiven Misstrauensvotum gest\u00fcrzt wurde, ging es um gro\u00dfe Themen: Nato-Doppelbeschluss, Haushaltsdefizit, Arbeitsmarktreformen. Gerade die Sozialpolitik der sozial-liberalen Koalition schnitt Kernfragen an, um die es Coppik damals und Barthel heute geht. Doch Coppik, der schon vor Helmut Schmidts Sturz die SPD verlie\u00df, wendet ein: „Wenn ich das jetzt in der Zeitung lese, da war das 1982 wesentlich humaner.“ Das ist erstaunlich – denn damals peitschte noch der knorrige Herbert Wehner der Fraktion Disziplin ein. Gegen ihn pers\u00f6nlich sei es jedoch nie gegangen, erinnert sich Coppik, auch wenn andere Abweichler wie Karl-Heinz Hansen, der aus der Partei flog, zuweilen anderes berichtet haben. <\/p>\n
Sogar die ber\u00fchmte Donnerszene in Wehners B\u00fcro sei reine Legende, sagt Coppik. Der Fraktionschef habe minutenlang eisig geschwiegen, dann leise vom langsamen Tod mancher Politiker gezischelt und schlie\u00dflich getobt, wird berichtet. Coppik erinnert sich anders: „Wehner hat mich recht freundlich empfangen und sich meine Kritik angeh\u00f6rt.“ Erst danach wehte ein leichter Eiswind: „Nach meiner Erfahrung – aber ich will meine nicht mit deiner im Konkurrenz setzen“, habe Wehner mit schneidender Stimme gesagt, „wird das Ende schauerlich sein.“ <\/p>\n
\nDPA <\/p>\n
Sturz von Helmut Schmidt 1982: Im Umgangston humaner <\/p>\n
Auch Barthel ist noch so loyal, seinen Fraktionschef zu verteidigen. Abgesehen von den Verbalattacken sei es nun mal M\u00fcnteferings Aufgabe, f\u00fcr Disziplin zu sorgen: „Als Fraktionsvorsitzender w\u00fcrde ich genau so handeln.“ Barthel, der Postexperte der SPD, ist kein Aufr\u00fchrer. Nur in kleinen Gesten sieht man den Druck dieser Tage, wenn er die Augen zusammenkneift und hinter der Kaffeetasse, die auf seinen Schreibtisch steht, zu versinken scheint. In seinem B\u00fcro jedenfalls knistert es. Mitarbeiter berichten von Anfeindungen anderer Angestellter in der Kantine. Es gab Tobsuchtsanf\u00e4lle auf dem Flur. Die Angst vor dem Machtverlust hat auf die untere Ebene \u00fcbergegriffen – hier herrscht die pure Angst, den Job zu verlieren. <\/p>\n
Barthel zeigt diesen Druck nicht, sogar seine Mitarbeiter scheint er abzuschirmen. „Nicht Schr\u00f6der oder M\u00fcntefering“ sagt er, „machen mir Angst, sondern die Frage: Wie weit kann ich gehen und was muss ich tun?“ Abends, vor dem Einschlafen, kommen dann pl\u00f6tzlich Zweifel, dass man einen Riesenfehler macht. Vorletzte Woche, nach der Abstimmung \u00fcber die Gesundheitsreform, forderten einige ihn auf, das Mandat abzugeben: „Das war heftig, so was zu h\u00f6ren“, sagt er, „da herrschte Eiszeit.“ Doch schon im Nachsatz wird die Spaltung relativiert: „Das waren spontane Ausbr\u00fcche aus einer gewissen Sorge heraus.“ Nein, er w\u00fcrde nicht geschnitten. Nein, er habe keine Probleme, \u00fcber den Flur zu gehen. Die Zweifel, so Barthel, gingen ja in der Fraktion \u00fcber die sechs Parlamentarier hinaus. Die Anspannung sei enorm. <\/p>\n
Die Angst geht um, dass Rot-Gr\u00fcn verschwindet <\/p>\n
Spielt Barthel sich also als Sozialheld auf, wie M\u00fcntefering den SPD-Rebellen vorwirft? Bisweilen scheint der bayerische Abgeordnete aus dem Wahlkreis Starnberg dem Medienrummel selbst hinterher zu stolpern. Er z\u00f6gert noch, das Podest zu m\u00f6gen, auf das ihn die Medien gestellt haben. Er spricht von „medialer Inszenierung“ und wirkt sogar authentisch. Barthel wiegelt die Aufregung ab, weicht aus ins Grunds\u00e4tzliche: „Was mich tief verunsichert, ist, dass ich immer mehr erlebe, wie sich die Leute aus der Politik ausklinken“, sagt er. Er wirkt nicht so abgebr\u00fcht, als dass solche Aussagen kalkuliert sind. <\/p>\n
\nAP <\/p>\n
Kanzler Gerhard Schr\u00f6der, Fraktionschef Franz M\u00fcntefering: Angst vor Machtverlust <\/p>\n
Bereits im Juni 2001 geh\u00f6rte Barthel zu der Gruppe von SPD-Politikern, die sich gegen einen Bundeswehr-Einsatz in Mazedonien aussprachen. Doch sein Name fiel nur am Rande, um dann nach der Entscheidung in den Hinterb\u00e4nken der SPD zu verschwinden. Im Fr\u00fchjahr tauchte er im Schlepptau von Ottmar Schreiner wieder auf, als es um das Mitgliederbegehren gegen Schr\u00f6ders Agenda 2010 ging. Inzwischen droht der Kanzler beinahe jede Woche mit R\u00fccktritt. Die Angst geht um, dass Rot-Gr\u00fcn insgesamt verschwinden wird: „Die Bef\u00fcrchtungen und Drohungen werden der Sache nicht gerecht“, sagt Barthel lapidar. Dann r\u00e4umt er ein: „Das Thema besch\u00e4ftigt mich rund um die Uhr.“ <\/p>\n
Die Angst vor dem Machtverlust, sie taucht immer wieder auf. Doch Barthels Vorg\u00e4nger Coppik bezeichnet die scheinbar logische Verbindung zwischen Abweichlertum und Machtverlust als „absurd“. Coppik ist \u00fcberzeugt: „Auch 1982 waren es nicht die Abweichler, sondern die falsche Politik, die uns in die Opposition bef\u00f6rdert hat.“ Bis zum 17. Oktober hat Barthel Zeit, sich zu \u00fcberlegen, ob er f\u00fcr oder gegen die Arbeitsmarktreformen stimmt. Spielraum f\u00fcr Verhandlungen, so der ungewollte Rebell, sei jedenfalls da: „Meine T\u00fcr ist und bleibt offen“. Und wenn er oder gar die Koalition scheitert? „Das ist Berufsrisiko“, sagt er tapfer, „Ich bin 1994 aufrecht gekommen und gehe aufrecht wieder raus – aber nicht freiwillig.“<\/p>\n
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