oh, sie wollen sich dieses Jahr „vor allem auf Inhalte konzentrieren!“ Fragt sich bloß – ja, welche denn?
Anbei ein durchaus ernster Bericht über die (grüne) Lage von www.ard.de
Grünen-Tagung in Wörlitz
Neue Familien, neue Wirtschaft, neue Partei?
[Bildunterschrift: Mutter und Kind]
Die Grünen wollen bei ihrer Klausurtagung in Wörlitz in Sachsen-Anhalt über einen neuen Familienbegriff debattieren. Familien lebten in vielfältiger Weise und diese Realität müsse abgebildet werden, um politische Antworten zu geben, sagte die Grünen-Familienexpertin Ekin Deligöz im Deutschlandfunk. Es gebe nicht mehr nur die Familie mit Kindern, sondern auch die mit älteren Angehörigen in Pflege. Wenn man füreinander Verantwortung übernehme, müsse man dafür auch staatliche Leistungen beanspruchen können, betonte die Bundestagsabgeordnete.
Auch Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt sprach sich für einen neuen Familiengriff ihrer Partei aus. „Familie ist dort, wo Menschen dauerhaft füreinander Verantwortung übernehmen. Das ist in erster Linie die traditionelle Kernfamilie, wenn auch in neuer Form“, sagte Göring-Eckardt der „Berliner Zeitung“. „Davor sollte man trotz vielfältiger Lebensformen in der Gesellschaft nicht die Augen verschließen.“
Familie als reaktionäre Institution
Grafik: Katrin Göring-Eckardt]
Auf ihrer Klausurtagung sollten die Grünen nach Göring-Eckardts Ansicht die Skepsis aus den Gründerjahren gegenüber dem traditionellen Familienbegriff überwinden. „Bei den Grünen durfte man das Wort Familie lange nicht sagen. Denn die traditionelle Familie war in Deutschland lange eine reaktionäre und einengende Institution“, betonte Göring-Eckardt.
Göring-Eckardt gilt nach einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ als prominentestes Mitglied eines neuen Flügels der Grünen, der sich neben Realos und Linken herausbilde. Die Gruppierung wolle die Partei als „Wertepartei“ ausrichten, schreibt das Blatt. In ihrem ersten Positionspapier warne die Gruppe die Grünen davor, durch andauernde „aufgeregte Koalitionsdebatten“ in „promiske Beliebigkeit“ abzugleiten.
Mehr inhaltliche EigenständigkeitDas Positionspapier trägt dem Bericht zufolge den Titel „Jenseits der Lager, diesseits der Realität“ und beschreibt auf 23 Seiten die Situation der Grünen nach dem Machtverlust, Überschneidungen mit den anderen Parteien sowie mögliche Felder zur besseren Profilierung. Statt sich „in innerer Machtarithmetik und neuen Flügelkämpfen zu verheddern“, sollte die Partei auf eine stärkere „inhaltliche Eigenständigkeit“ setzen.
Die Grünen müssten vor allem in den Bereichen Ökologie, soziale Gerechtigkeit, Integration, neuer Feminismus und nachhaltige Finanzpolitik klare Positionen beziehen. Sie sollten noch viel deutlicher Werte- statt Funktionspartei werden. Göring-Eckardt sagte der Zeitung, die Gruppe habe sich „jenseits von Flügel-Zugehörigkeiten und Parteiebenen verständigt“.
Stärkerer Akzent auf Wirtschaftspolitik
Grafik: Grünen-Fraktionschef Fritz Kuhn]
Der Wille zur neuen Ausrichtung zeigt sich auch in den Plänen von Fraktionschef Fritz Kuhn, der auf der Klausurtagung in Wörlitz über ein Konzept für eine “ grüne Marktwirtschaft“ diskutieren will. „Wir wollen stärker werden im Bereich der Wirtschaftspolitik“, sagte Kuhn der Nachrichtenagentur dpa. Einen Grundsatzbeschluss zur Ausrichtung der Marktwirtschaft erwartet Kuhn in der Fraktion Ende März oder Anfang April.
Kuhn sagte, von Wörlitz solle das Signal ausgehen, „dass wir ein Konzept einer ökologischen und sozialen Marktwirtschaft erarbeiten, dass wir den Klimaschutz vorantreiben, und dass wir die Kinder- und Familienpolitik auf eine bessere Grundlage stellen wollen“. Die Grünen wollten sich „in diesem Jahr ganz stark auf die Inhalte konzentrieren“.