Ausgewählt von FEM der heutige Bericht im BERLINER KURIER – „HARTZ macht die Menschen kaputt!“ –
BILANZ: 500 000 Berliner fristen ihr Leben vom Arbeitslosengeld II – „Böser Fluch“ .
Lest auch FEMINISSIMAS live-Kommentar zum Thema HARTZ IV, von gestern, noch auf der live-Site.
Hartz macht die Menschen kaputt
BILANZ 500 000 Berliner fristen ihr Leben vom Arbeitslosengeld II
Berlin – Die Hartz-Gesetze sollten für die größte Sozialreform der Bundesrepublik stehen. Sie entpuppen sich als böser Fluch, der Menschen kaputt macht. Die Berliner Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner (Linkspartei.PDS) schlägt Alarm: „Hartz IV hat die Armut in der Bundeshauptstadt verschärft!“
Die Bilanz der Senatorin knapp ein Jahr nach Start der Hartz-IV-Reformen ist verheerend. Viel mehr Menschen als befürchtet klettern nun die soziale Leiter runter, klagt sie. „500 000 Berliner müssen vom Arbeitslosengeld II leben. Das sind fast 100 000 mehr als ursprünglich geschätzt.“ Linkspartei-Fraktionschef Gregor Gysi fühlt sich bestätigt: „Von Anfang an haben wir gesagt, dass den Hartz-Reformen eine falsche Philosophie zugrunde liegt, die Armut per Gesetz, aber keine Arbeit schafft.“
Der Geschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Werner Hesse, lässt kein gutes Haar an den Hartz-Reformen. „Sie haben nichts gebracht, außer weniger Geld für die Arbeitslosen.“ Er beschreibt die bitteren Folgen: Sechs Millionen Menschen lebten inzwischen auf unterstem Niveau – „und das ist an der Armutsschwelle“. Für DGB-Chef Michael Sommer ist klar: „Hartz IV hat das gesellschaftliche Klima in diesem Land vergiftet.“ Ehemaligen Arbeitslosenhilfe-Empfängern gehe es heute schlechter: „Das betrifft nicht nur die Höhe der Leistungen, sondern auch ihre persönlichen Lebensverhältnisse“.
Eine Studie mehrerer Wirtschaftsinstitute (2000 Seiten) zeigt das ganze Ausmaß des Hartz-Debakels. Politiker wollen nun nachbessern. So sollen die „Personal-Service-Agenturen“ (PSA) reduziert werden, die „Ich-AGs“ werden zur Jahresmitte abgeschafft und die Riesenbehörde in Nürnberg soll gestrafft werden.
Berlin, am 29. 12. 2005