hi – ! Zuweilen kreuzt ein Text Deinen Weg, über die Berge und Schluchten des weltweiten Netzes…den Du aufhebst wie einen seltenen Stein, betrachtest, wieder wegwirfst, oder auch mal mitnimmst – wie diesen – ein „Postionspapier,“ – sehr modern, irgendwie zeitlos…mutet der Text an…und irgendwie hat er RÜHRENDES – weil EHRLICHES – und wo findet sich das heute noch – in der Politik? So betrachtet ein Edelstein …zum Nachdenken und Mit-Denken…gerne zum Diskutieren unter der Lampe, die ganze Nacht durch../der Text ist aus dem Raum Südhessen, vom 23. 6. 05
Liebe Genossinnen und Genossen der DKP,
ihr werdet am…
auf Eurer Mitgliederversammlung die Koalitionsvereinbarung von SPD und PDS in Berlin behandeln sowie der Frage nachgehen, ob für Linke unter den Bedingungen des Kapitalismus überhaupt eine Regierungsbeteiligung in Frage kommt.
Rainer hat ja schon im IDDD zu einem Rundumschlag gegen die PDS angesetzt. Ich würde mit Euch gerne darüber diskutieren. Da aber normalerweise die Zeit hierfür beschränkt ist, will ich Euch schon vorweg einige Fragen zukommen lassen. Ich wäre Euch dankbar, wenn Ihr einige davon beantworten könntet.
Viele Grüße H.S.
Warum weigern sich Kritiker, so auch Rainer, eine Analyse der tatsächlichen Situation in Berlin vorzunehmen, vor allem nicht die desaströse Situation der Finanzen?
Kann man sich für die Interessen der Benachteiligten einsetzen, in der Praxis es jedoch bei allgemeinen Vorschlägen belassen und Entscheidungen anderen Parteien überlassen, die, das zeigt die Geschichte, deren Interessen stets mit Füßen traten?
Nachdem mehr als ein Fünftel der Berliner nach dem Scheitern der großen Koalition die PDS wählten, hätte sich die PDS dann still und leise aus der Verantwortung schleichen können, zumal auch zuvor niemandem die katastrophale Lage der Stadt unbekannt war?
Wenn die Personalausgaben, so in Berlin, 90 Prozent der Steuereinnahmen verschlingen, wie kann dann nach einem Weg gesucht werden, der den Bedürfnissen aller abhängig Beschäftigten Berlins gerecht wird, ob sie nun auf die Fürsorge der öffentlichen Hand oder auf die öffentliche Daseinsvorsorge angewiesen sind? Welches Bundesland und welche Kommune kann unter ähnlichen Bedingungen existenzfähig sein? .
Kann Berlin auf die Solidarität der anderen Länder hoffen, so lange es für seine Verwaltung aber auch für Kultur oder Bildung pro Einwohner mehr, zum Teil sogar wesentlich mehr, ausgibt als vergleichbare Bundesländer? Kann ein Gang zum Bundesverfassungsgericht, mit dem sich die
Landesregierungen von Bremen und Saarbrücken die Unterstützung des Bundes erstritten, erfolgversprechend sein?
Kann eine linke Partei, so Rainer, tatsächlich „aus der Opposition heraus oft wesentlich mehr bewegen denn als Teilhaber an der vermeintlichen Macht; einfach, weil außerparlamentarischer Druck in der Regel wirkungsvoller ist als ministerielle Kungelrunden“. Ist es hingegen nicht zutreffend, dass außerparlamentarischer Druck, selbst dann, wenn er erfolgreich ist, in der Regel nur zu punktuellen Ergebnissen führt?
Wenn Rainer auf seiner Auffassung beharren sollt, so erwarte ich Beweise, dass dies der KPD in der Weimarer Zeit oder in den ersten Nachkriegsjahren, der DKP nach 1968 oder der SEW tatsächlich gelungen ist?
Wenn gefordert wird, so auch von der DKP Berlin „die Verursacher der Finanzmisere Berlins zur Verantwortung zu ziehen und das Geld jetzt dort zu holen, wo es ist“, so ist zu fragen wo und wie dies geschehen soll? Ist so etwas überhaupt auf Landesebene erreichbar?
Können Vorschläge überhaupt ernst genommen, die eine Initiative fordern „die Senkung des Spitzensteuersatzes oder der Körperschaftssteuer auszusetzen und die dadurch zusätzlich verfügbaren Mittel der Hauptstadt zukommen zu lassen“, wie dies Sahra Wagenknecht meint?
Schließen sich aus zum einen grundlegende Gesellschaftsreformen anzustreben und gleichzeitig Regierungsverantwortung zu übernehmen aus ?
Wer dies bejaht , sollte vor allem beweisen, wie grundlegende gesellschaftlichen Umgestaltungen unter den heute vorhandenen Bedingungen tatsächlich durchgesetzt werden können. Werden grundlegende Gesellschaftsreformen nur mit einem Ruck und vor allem allein im außerparlamentarischem Kampf durchgesetzt werden können?