Pressespiegel Irak/USA

…Wer es immer noch nicht wahrhaben will, immer mehr erinnert das Verhalten der USA an die Pinochet-Ära in Chile…die übrigens auch…vom CIA gestützt gewesen sein soll…wie nicht nur ein berühmter Spielfilm suggerierte…

hier ein Bericht von spiegel-online über Cheney,
den schillernden Vice-president, USA,
dessen frühere Ölfirma..ja auch im Irak des Wiederaufbaus dicke Kohle …..vor sich liegen haben soll..
TERRORABWEHR

USA wegen geheimer Gefängnisse in der Kritik

Irak, Jordanien, Pakistan: Vor allem in Ländern mit zweifelhaften rechtsstaatlichen Strukturen betreiben die USA streng geheime Gefängnisse für Terrorverdächtige. Zu diesem Ergebnis kommt die Menschenrechtsorganisation Human Rights First in ihrem jüngsten Bericht.

Washington – Mehr als zwei Dutzend solcher geheimer Gefängnisse gibt es nach Informationen von Human Rights First. Über die Hälfte von ihnen werde zudem in vollständiger Geheimhaltung unterhalten. Diese Zahl basiere auf eigenen Quellen und Medienberichten, teilte die Organisation mit. Die Gefängnisse gebe es unter anderem im Irak, in Afghanistan, Pakistan, Jordanien sowie auf US-Kriegsschiffen, heißt es in dem in Washington vorgestellten Bericht.

Die Menschenrechtsorganisation rief die Regierung von US- Präsident George W. Bush auf, dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) sofort Zugang zu allen im Rahmen des Krieges gegen den Terrorismus Festgehaltenen zu gewähren. Dem Roten Kreuz und dem Kongress müssten alle Standorte dieser Einrichtungen mitgeteilt werden. Die Geheimhaltung mache „unangemessene Haftbedingungen und Missbrauch nicht nur wahrscheinlich, sondern unvermeidlich“, heißt es in dem Bericht von Human Rights First. Human Rights First ist der neue Name der Anwälteorganisation Lawyers Committee for Human Rights, die sich nach eigenen Angaben seit etwa 25 Jahren mit Menschenrechtsfragen befasst.

Das US-Verteidigungsministerium hatte erst gestern eingeräumt, dass die USA seit Oktober im Irak einen mutmaßlichen Terroristen unter strikter Geheimhaltung festhalten. Das IKRK, das sich um das Wohlergehen von Gefangenen kümmert, sei nicht informiert worden, gab das Pentagon zu. Auch erhielt der Gefangene keine Identifikationsnummer. Beides steht im Widerspruch zu den Genfer Konventionen über die Behandlung von Kriegsgefangenen.

Verteidigungsminister Donald Rumsfeld verteidigte das Verhalten der USA. Die Gründe dafür könne er öffentlich nicht nennen. Es sei aber nicht darum gegangen, das IKRK von dem Gefangenen fern zu halten. Nach Angaben von Pentagon- Sprecher Bryan Whitman ordnete Rumsfeld die geheime Gefangenschaft auf Ersuchen von CIA-Direktor George Tenet an. Der Geheimdienstchef habe darum gebeten, dem Häftling keine Seriennummer zu geben, solange die CIA damit beschäftigt sei, den präzisen „Status“ des Mannes zu bestimmen. Whitman zufolge wird vermutet, dass er ein hochrangiges Mitglied der radikalen Gruppe Ansar-e Islam ist und an Anschlägen gegen die US-Streitkräfte im Irak beteiligt war.