Feminissima: VERSANDET!
Anfrage Nr. 56 von Astrid Thors (H-0498/03)
EU –
Betrifft: Dioxinstrategie für die Meeresumwelt
H-0498/03
Bei der Festlegung der Grenzwerte für die Dioxinkonzentration in Nahrungsmitteln Ende 2001 wurde erklärt, dass auch eine umfassendere Strategie für Dioxin ausgearbeitet werden sollte. In der Strategie vom 24.10.2001 (Dioxine, Furane, PCB) wird ausgeführt, dass weitere Forschungsarbeiten erfolgen sollten.
Anfrage Nr. 56 von Astrid Thors (H-0498/03)
Betrifft: Dioxinstrategie für die Meeresumwelt
H-0498/03
Bei der Festlegung der Grenzwerte für die Dioxinkonzentration in Nahrungsmitteln Ende 2001 wurde erklärt, dass auch eine umfassendere Strategie für Dioxin ausgearbeitet werden sollte. In der Strategie vom 24.10.2001 (Dioxine, Furane, PCB) wird ausgeführt, dass weitere Forschungsarbeiten erfolgen sollten. In der Strategie zum Schutz der Meeresumwelt wird außerdem festgestellt, dass ein integriertes Pilotprogramm für die Überwachung der Auswirkungen von Dioxinen aufgestellt werden soll (Maßnahme 7). In derselben Strategie heißt es, dass die Ergebnisse der Überwachung des Dioxingehalts in Wild- und Zuchtfischen spätestens 2004 vorgelegt werden (Maßnahme 15).
Wie weit sind die Vorbereitungen für die Aufstellung eines Pilotprogramms für die Überwachung der Auswirkungen bei der Kommission gekommen? Hat die Kommission erwogen, die zielgerichtete Fischerei zu unterstützen, um den Dioxingehalt in der Ostsee zu senken? Wird die Kommission außerdem eine besondere Strategie vorlegen, um den Dioxingehalt in Fischen zu senken?
Das Pilotprogramm zur „Integrierten Überwachung von Dioxinen und polychlorierten Biphenylen (PCB) im Ostseeraum“ ist von der Kommission bereits aufgelegt worden.
Es wurde vor dem Hintergrund mehrerer anderer Initiativen aufgelegt:
der Umsetzung der „Strategie der Gemeinschaft für Dioxine, Furane und polychlorierte Biphenyle“(1);
der Ausnahmeregelung, die für Schweden und Finnland in Bezug auf die Dioxinhöchstgrenzen in Ostseefischen zum Verzehr in dieser Region gewährt wird;
der Ausarbeitung der „Meeresstrategie der Gemeinschaft“(2);
der Umsetzung der „Strategie für Umwelt und Gesundheit“(3).
Das Pilotprogramm wird in drei Etappen aufgestellt:
Im Oktober 2002 fand in Warnemünde ein Treffen der Monitoring and Assessment Group der Helsinki-Kommission, der so genannten „Helcom Monas“(4), statt. Die neun Ostseeländer wurden gebeten, Experten für Umwelt, Fische und menschliche Gesundheit zu benennen und der Kommission einen Überblick über die verschiedenen Überwachungsmaßnahmen im Ostseeraum zu verschaffen.
Am 5. Mai 2003 fand in Brüssel eine „Expertentagung“ statt, auf der mehrere Fragen mit Dioxin-Fachleuten aus dem Ostseeraum erörtert wurden. Dazu gehörten u. a. eine Übersicht der Überwachungsmaßnahmen in den einzelnen Ostseestaaten, eine Fischüberwachungsstrategie und die Verbindungen zwischen Umwelt- und Gesundheitsüberwachung.
Im September 2003 soll eine „Technische Arbeitsgruppe zur integrierten Dioxin- und PCB-Überwachung im Ostseeraum“ im Rahmen der „Umwelt- und Gesundheitsstrategie“ gebildet werden. Die erste Tagung dieser Technischen Arbeitsgruppe wird auf der Regionalkonferenz am 6.-7. Oktober 2003 in Polen stattfinden. Bis Ende 2003 wird sie einen Basisbericht erarbeiten. Dieser enthält u. a. eine Übersicht der in den Ostseestaaten vorhandenen Dioxin- und PCB-Überwachungsprogramme, Probleme und Mängel der bestehenden Überwachungssysteme und Bedingungen für eine integrierte Umwelt- und Gesundheitsüberwachung von Dioxinen und PCB. Während der zweiten Phase wird die Arbeitsgruppe bis Ende März 2004 Optionen für Maßnahmen und Empfehlungen für den „Aktionsplan für Umwelt und Gesundheit 2004-2010“ der Kommission aufstellen, der als Beitrag der Gemeinschaft zur Vierten Ministerkonferenz für Umwelt und Gesundheit im Juni 2004 in Budapest vorgelegt werden soll.
Bereits 2001 schlug die Kommission eine Strategie zur Verringerung des Vorkommens von Dioxinen und PCB in Futter- und Nahrungsmitteln, einschließlich Fisch und Fischprodukte, als Bestandteil der Strategie der Gemeinschaft für Dioxine, Furane und polychlorierte Biphenyle vor. Diese Strategie sollte durch ihren integrierten Ansatz an die Verringerung des Vorkommens von Dioxinen und PCB in Futter- und Nahrungsmitteln zu einer Senkung der Dioxinmengen in Fisch für den menschlichen Verzehr, sowohl bei Wild- als auch bei Zuchtfischen, führen.
Der Kommission sind Vorschläge bekannt, dass der Fang von Fischen mit hohem Dioxingehalt eine Möglichkeit wäre, die Ostseeumwelt von diesen Schadstoffen zu säubern. Wenngleich die Kommission noch viel mehr wissenschaftliche Informationen benötigte, bevor sie die mögliche Wirksamkeit einer solchen Maßnahme in vollem Umfang beurteilen kann, lassen die zurzeit zur Verfügung stehenden Informationen nicht erkennen, dass dies als Bestandteil einer allgemeinen Strategie zur Verringerung der Dioxinwerte in der Umwelt zweckmäßig wäre.
(1) KOM/2001/593 endg.
(2) KOM/2002/539 endg.
(3) KOM/2003/338 endg.
(4)