Quelle: heute-online.de (ZDF)
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Was macht Andrea Ypsilanti? Machtwechsel in Hessen geplatzt Metzger bestätigt: Vier Abtrünnige – Ypsilanti geschockt Die Wahl von Hessens SPD-Chefin Ypsilanti zur Ministerpräsidentin ist geplatzt: Drucken Versenden 03.11.2008 MEDIATHEK Video Live ab 13 Uhr: SPD-Abgeordnete zur Lage in HessenBei einer Pressekonferenz in Wiesbaden haben die vier Abgeordneten, der stellvertretende Landesvorsitzenden Jürgen Walter, Dagmar Metzger, Carmen Everts und Silke Tesch ihre Entscheidung bestätigt. „Wir haben eine für uns persönlich schwere Entscheidung getroffen. Wir haben am Vormittag Andrea Ypsilanti darüber informiert, dass wir der Bildung einer rot-grünen Minderheitsregierung in Hessen unter Tolerierung der Linken nicht zustimmen können“, sagte Abgeordnete Carmen Everts vor Journalisten. „Das bedeutet, dass wir Andrea Ypsilanti morgen zur Ministerpräsidenten-Wahl unsere Stimme nicht geben können.“ ZDF-Korrespondentin Anne Reidt hatte zuvor berichtet, Ypsilanti habe nach eigenen Angaben die dramatische Entwicklung zeitgleich mit der Presse erfahren. „Sie hat die Nachricht nicht einmal persönlich, sondern über das Internet erfahren“, so Reidt. Ypsilanti müsse sich jetzt erst einmal sortieren. Eine Erklärung von ihr solle folgen. „Eine Wahl wird es nicht geben“, meint Reidt. „Denkbar ist nun eine Große Koalition oder Jamaika.“ Die CDU verhalte sich nach dieser dramatischen Wendung äußerst zurückhaltend. Das Thema Neuwahlen stehe jedoch im Raum. Infobox Sendehinweis ZDFspezial – heute um 19.20 Uhr Vier Abweichler in der Fraktion Dagmar Metzger hatte sich Ypsilantis Plänen zur Regierungsübernahme in Hessen von Anfang an widersetzt. Die anderen drei Abweichler sind nach ihren Angaben Ypsilantis Stellvertreter und innerparteilicher Konkurrent Jürgen Walter sowie die Landtagsabgeordneten Carmen Everts und Silke Tesch. Metzger lehnte weitere Erklärungen ab und verwies auf eine Pressekonferenz in Wiesbaden um 13 Uhr. Die vier Abweichler im Kurzporträt Vier gegen Ypsilanti Die hessische SPD-Fraktion reagierte konsterniert: Pressesprecher Frank Steibli sagte heute.de, die Entwicklung sei eine sehr große Überraschung. Man müsse jetzt erst einmal abwarten, was die vier Abgeordneten um 13 Uhr sagen würden. Mit Frau Ypsilanti habe man noch nicht gesprochen. „Momentan ist der Tag nicht planbar“, sagte Steibli. Bei den hessischen Grünen wartet man erst mal ab: „Wir schauen uns erstmal die PK um 13 Uhr an und heute Abend ziehen wir zu unseren Fraktionstreffen noch den Landesvorstand hinzu“, sagte eine Sprecherin auf Anfrage. Durch die fehlende Unterstützung der vier Abgeordneten hat Ypsilanti zur Wahl der Ministerpräsidentin keine Mehrheit mehr zur Bildung einer von der Linkspartei tolerierten rot-grünen Regierung. Am Wochenende hatten Parteitage von SPD und Grünen einem Koalitionsvertrag zugestimmt. Allerdings lehnte SPD-Vize Walter das Abkommen ab. dpa,ap Bundes-SPD „geschockt“ Auch die Bundes-SPD reagierte überrascht auf die Wendung: „Die SPD in Berlin ist geschockt“, berichtete ZDF-Korrepondent Nick Leifert. „Sie war zuversichtlich, dass Andrea Ypsilanti am Dienstag zur Ministerpräsidentin gewählt wird“, so Leifert. Eine für 12.30 Uhr angekündigte Pressekonferenz wurde nun verschoben. Ralf Stegner, SPD-Bundesvorstand und Landeschef von Schleswig-Holstein, warf drei der vier hessischen Fraktionsabtrünningen „Charakterlosigkeit“ vor. Es könne nicht sein, alle Verabredungen mitzutragen und Ypsilanti dann am Tag vor der entscheidenden Abstimmung im Landtag die Unterstützung zu versagen, erklärte er im ARD/ZDF-Kanal Phoenix. „Die Partei besteht aus Menschen, und es gibt eben solche und solche“, sagte Stegner weiter. „Aber das ist schon eine Schande.“ Infobox Sitzverteilung im hessischen Landtag Fünf Parteien sind bei der Wahl Ende Januar in den hessischen Landtag eingezogen. Für die Wahl des Ministerpräsidenten ist die absolute Mehrheit von 56 der 110 Abgeordnetenstimmen erforderlich. SPD, Grüne und Linke stellen zusammen 57 Abgeordnete. So verteilen sich die Sitze im Landtag auf die Fraktionen: SPD: 42 CDU: 42 FDP: 11 Grüne: 9 Linke: 6 Mit Material von dpa, ZDF und afp Drucken Versenden zum Seitenanfang Video Hessen: Aus für Ypsilanti Video Die Achterbahnfahrt der Andrea Ypsilanti Video Hessen: „Allgemeines Luftanhalten“ Video Hessen-SPD: Zitterpartie für Ypsilanti Video Lafontaine dient sich Ypsilanti anzur ZDFmediathek Schwerpunkt Thema Showdown in HessenMachtwechsel geplatzt LinksGrünes Ja zu Hessen-Koalition – Ypsilanti nur einen VersuchMehrheit stimmt wie auch die SPD für Bündnis Hessen-SPD stimmt für Rot-GrünParteivize Jürgen Walter votiert gegen Koalitionsvertrag Hessen-CDU: Geldspenden gegen Linksbündnis?Linkspartei entscheidet sich Streit über Frankfurter Flughafenausbau spitzt sich zuFraport kritisiert rot-grüne Koalitionspläne Hessen-CDU: Ypsilanti nicht mal Nein wert?Bericht: Abgeordnete könnten einfach sitzen bleiben Ypsilanti-Wahl wieder unsicherParteivize Walter stellt sich gegen Regierungschefin in spe |