Die in Wien ansässige Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wurde 1975 als Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) gegründet und 1994 in OSZE umbenannt.
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
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Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
Die in Wien ansässige Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wurde 1975 als Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) gegründet und 1994 in OSZE umbenannt.
Die Schwerpunkte der Tätigkeit der OSZE liegen in der Präventivdiplomatie, Konfliktverhütung und Krisenbewältigung sowie im Wiederaufbau und der Festigung demokratischer Gesellschaftsstrukturen nach Konflikten. Sie leistet einen wichtigen Beitrag zur Förderung von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit.
Im politisch-militärischen Bereich bemüht sie sich durch Herstellung von Offenheit, Transparenz und Berechenbarkeit darum, Spannungen abzubauen, das gegenseitige Vertrauen zu stärken und dadurch zur gegenseitigen Rüstungskontrolle im OSZE-Raum beizutragen. Die OSZE umfasst 56 Teilnehmerstaaten, darunter die Schweiz.
Die OSZE basiert auf einem umfassenden Verständnis von Sicherheit. Dazu gehören
• Schutz der Menschenrechte
• demokratische Strukturen
• Rechtsstaatlichkeit
• politisch-militärische Vertrauens- und Sicherheitsbildung
• wirtschaftliche Entwicklung und nachhaltiger Umgang mit Ressourcen
Innerhalb der OSZE setzt sich eine Reihe von politischen Gremien und ständigen Institutionen für diese Ziele ein:
• das Treffen der Staats- und Regierungschefs
• der Ministerrat
• der Ständige Rat
• das Forum für Sicherheitskooperation
• das Sekretariat
• das Büro für Menschenrechte und demokratische Institutionen
• der Hohe Kommissar für nationale Minderheiten
• der Beauftragte für Medienfreiheit
• der Koordinator für Wirtschafts- und Umweltangelegenheiten
Zudem verfügt die OSZE über 19 Feldpräsenzen. Zu deren Aufgaben gehören die Frühwarnung und die Konfliktprävention, die Normalisierung der Lage nach Konflikten und die Unterstützung von demokratischen Transformationsprozessen Ein bewährtes Instrument sind die Wahlbeobachtungen.
Für die Schweiz ist die Organisation ein wichtiger Partner in der europäischen und globalen Sicherheitsarchitektur. Durch die Übernahme der Präsidentschaft der OSZE 1996 hat sie die Bedeutung unterstrichen, die sie der gesamteuropäischen Zusammenarbeit beimisst.
Die Schweiz konzentriert sich auf die ursprünglichen Kernaufgaben der Organisation. Sie nutzt die Organisation als Forum, um mit allen Ländern Europas, Zentralasiens sowie den USA und Kanada über sicherheitspolitische Fragen zu diskutieren Sie nimmt an wichtigen Konferenzen und Treffen teil. Sie unterstützt Projekte der OSZE im Bereich der menschlichen und der politisch-militärischen Sicherheit. Ferner werden Schweizer Expertinnen und Experten in Schlüsselfunktionen der Organisation entsandt. In der Parlamentarischen Versammlung ist die Schweiz mit 8 Mitgliedern vertreten.