SUPISSIMA: SZ über den bevorstehenden Prozeß und andere Groß-Steuer-Hinter-Zieher..und eine Münchner RICHTERIN, „mild im Ton, aber hart in der Sache“ – zuständig für Prozesse dieser Art.
Filmfonds droht Mammutprozess
Festgeld für Hollywood
In München dürfte bald der größte deutsche Steuerprozess des Jahres beginnen. Es geht um Geldanlagen in Filmfonds – und die Frage, ob Ermittler Englisch können.
Von Klaus Ott
Eine Frau für spektakuläre Fälle: Richterin Huberta Knöringer
Foto: dpa
Von ihren Kollegen wird Huberta Knöringer gerne mal auf den Arm genommen. „Na, gestern wieder im Fernsehen gewesen statt hier gearbeitet“, bekommt die Vorsitzende Richterin der vierten Strafkammer am Landgericht München I dann zu hören.
Das ist nicht böse gemeint. Schließlich weiß jeder im Justizzentrum an der Nymphenburger Straße, einem hässlichen Betonklotz unweit der CSU-Parteizentrale, dass die Expertin für Kartell- und Steuerrecht, Anlagebetrug und Korruption regelmäßig Überstunden macht. Machen muss.
Bei Knöringer landen seit Jahren immer wieder große, spektakuläre Verfahren, die sich meist über viele Monate hinziehen und in denen die für Wirtschaftsdelikte zuständige vierte Strafkammer mitunter juristisches Neuland betritt.
Die Brüder Thomas und Florian Haffa mussten sich nach dem Niedergang ihres Medienkonzerns EM.TV vorhalten lassen, das Aktiengesetz verletzt zu haben. Insgesamt fast 1,5 Millionen Euro Geldstrafe waren die Folge.
Nächster Mammutprozess steht bevor
Den früheren Geschäftsführer des Fußballklubs 1860 München, Karl-Heinz Wildmoser junior, schickte die Richterin wegen eines Bestechungsskandals beim Bau der neuen Münchner Arena ins Gefängnis. Dem Knast entkam der einstige Tennis-Star Boris Becker gerade noch; er erhielt wegen Steuerhinterziehung zwei Jahre Freiheitsstrafe auf Bewährung.
In Bälde steht, sofern alles nach Plan läuft, der nächste Mammutprozess bevor. Seit Dezember sitzen Knöringer und ihre Kollegen über einer 498 Seiten dicken Anklageschrift, in der es um zahlreiche eher unbekannte Kinowerke aus Hollywood (Händler des Todes), einige wenige Produktionen aus Deutschland (Der Ring der Nibelungen) und ein lange Zeit praktiziertes Steuersparmodell im Filmgeschäft geht.
Bei zwei Medienfonds, VIP 3 und 4, sollen fast 10.000 Kapitalanleger dem Fiskus insgesamt 275 Millionen Euro vorenthalten haben. Voraussichtlich nächste Woche wird die Anklage wohl zugelassen und das Verfahren eröffnet. Alles andere wäre eine Überraschung.
Schließlich hat die vierte Strafkammer zwischenzeitlich bereits entschieden, dass der Hauptbeschuldigte, der Kaufmann Andreas Schmid, in Untersuchungshaft bleibt. Schmid, der VIP aufgebaut und geleitet hat, und ein weiterer früherer Fonds-Geschäftsführer sollen sowohl den Fiskus wie auch die Anleger getäuscht haben. Die Staatsanwaltschaft hat 29 Zeugen benannt. Die beiden Beschuldigten und ihre Anwälte bestreiten die Vorwürfe vehement.
Erst Haffa, jetzt Schmid
Huberta Knöringer wird der bevorstehende Prozess, der in zwei Monaten beginnen dürfte, wieder jede Menge Arbeit bringen. Und das Fernsehen wird bestimmt auch wieder berichten – wie bei den Haffas, Wildmoser junior und Becker.
Deutschlands derzeit größtes Steuerverfahren liegt an. Von der erfahrenen Richterin, die als mild im Ton, aber hart in der Sache gilt, wird nicht weniger als ein Grundsatzurteil erwartet. Ermittlungsverfahren gegen sechs verschiedene Filmfonds wegen Untreue, Betrug oder Steuerhinterziehung sind in München und anderswo anhängig.
Als Erster kommt wahrscheinlich VIP-Gründer Schmid vor Gericht. Mehr als 30.000 vermögende Leute aus ganz Deutschland, die mehr als zwei Milliarden Euro in die sechs Filmfonds von Apollo bis VIP investiert haben, bangen um ihr Geld und ihre Steuervorteile und blicken gespannt nach München.