Ude (SPD) wirft Clement (SPD) Lügen vor.

Lügen haben auch lange Beine!

Endlich erhält Noch-Wirtschafts- und Arbeitsminister W. Clement, SPD,
einmal eine wirksame Antwort.
Bei „Christiansen“ darf er ja meist ungebremst seine rechten Torpedos gegen Langzeit-Arbeitslose abschießen.

Paroli bietet jetzt

Christian Ude, Oberbürgermeister der Stadt München,
und seit dem 2. Juni 2005 Präsident des Deutschen Städtetages.

Ude wirft Clement nichts weniger vor,

als Übertreibung und Unterstellung.

Gemeint ist die von Clement zu seinem Abschied noch einmal heftig losgetretende „HARTZ-IV-Abzocker-KAMPAGNE“.

Welchem ultra-rechten Flügel in seiner Partei der scheidende Clement noch einen letzten Gefallen damit tun wollte –
der Schmutz, mit dem er warf –
er fällt jetzt aus berufenem Munde auf ihn zurück.

Ude sprach „von Einzelfällen“ –
die es schon immer auch bei der früheren Sozialhilfe gegeben habe – .

Nicht nur das!

Sondern ERSTMALS – favorisiert ein namhafter SPD-Politiker, und ein beliebter Oberbürgermeister dazu –
als Präsident des Deutschen Städtetages:
ERHÖHUNGEN!

****DASS DIES THEMATISIERT WERDEN MUSS –

offenbart das Ausmaß des Elends, in das ROT-GRÜN,
das Auslaufmodell von gestern –

bis heute und wohl auch noch morgen –

dieses Land und Millionen von Menschen –
gestürzt hat.

Diese Hinterlassenschaft, sie stinkt zum Himmel,
lauter als die Hundehaufen von Berlin.

Denn im Prinzip beinhaltete die alte ARBEITSLOSENHILFE ja genau das,
was jetzt „normal-denkende“ und logisch-denkende PolitikerInnen erneut einfordern, als etwas Neues, dabei war das „Alte“ weitgehend gut so:

Abstufungen bei HARTZ IV.

Die Begründer der alten „Arbeitslosenhilfe“ hatten sich ja einst etwas dabei gedacht.

Neben der zuvor geprüften Bedürftigkeit – Einkommen des Ehegatten, Vermögensverhältnisse – Steuerklasse,
orientierte – sich die Alhi an dem vorherigen Einkommen, Verdienst.
Seit Jahren wurde die Alhi zusätzlich mit jedem 1. Januar
um weitere 3 % gekürzt.

Die anrüchigen Argumentationen aus der Clement-Ecke,

wer arbeitslos sei, sei es es eben – und da dürfe es bei der „Bezahlung“ keine Unterschiede mehr geben, weil ja von der „Allgemeinheit“, der „Steuer“ bezahlt – .

Doch spielt es wirklich letztlich eine Rolle – aus welchem Topf Arbeitslose bezahlt werden ?
Und ist es nicht legitim, dass ein Arbeitsloser denkt,

was ich jetzt erhalte, basiert auf der Rechtsgrundlage meiner früheren Einzahlungen und Lohn- und Einkommenssteuer-Zahlungen?
Der Kardinalfehler von HARTZ IV, gesellschaftspolitisch, aber auch leider real finanzpolitisch…nix mehr im Portemonnaie..:

Die Entwertung jedweder Ausbildung, jedweden Studiums, jedweden Lebens –

solltest du das Pech haben, in diesem Land länger als ein Jahr „arbeitslos“ zu sein.

Politisch gefährlich noch dazu das HARTZ-IV-Signal für junge Leute:

Wozu etwas wagen, riskieren, lernen?

Wenn du nach letztlich einem Jahr in der sozialen Hölle als wertlos dargestellter „Abzocker“ landest.

Insofern kann die Anregung Udes vielleicht sogar ein Anstoß zum Gesamt-Neu-Überdenken der bisherigen „HARTZ-GESETZE“ sein.
Ein durchaus…verfahrenenes Verfahren.

Das Jobs nur in die Verwaltung gespült hat.
Dazu gleichzeitig extrem teuer – für den Staat.
Weil die Kosten für die Wohnung der Betroffenen und die Zahlung auch für Scheinwohnungen
(wodurch auch der Markt für kleinere Wohnung künstlich verknappt wird)
in den Rechenmaschinen der „Denker“ falsch berechnet worden sind.

Doch vor allem ist die HARTZ IV – REGELUNG:

Ungerecht.
Entwürdigend.
Autoritär.
Eine Sackgasse in die Armut.
Verknappung vorhandener Stellen durch „1-Euro-Jobs“.
Kurz -Murks, Betrug, Augenwischerei.

Bankrotterklärung einer zu Recht nun sich selbst demontierten Noch-Regierung.
Die wir Bürger zum …T….gejagt haben.
Per Stimmzettel.
Ude ist ein Mann der Zukunft…für unser Land, in seinem Amt.

FEMINISSIMA –
INFOS* ATMOS* SENSATIONEN**..