HARTZ IV – ein RECHENFEHLER – Kommentar

Willkommen…

Ehe von der gewählten Regierung
eingesetzte Kommissionen
die Arbeit einer rotgrünen Regierung übernahmen,

und damit „unsere“ Regierung anstatt selbst zu regieren,
„regieren ließ“, –

die Bürger auf diese Weise doppelt bezahlten:

Die Gehälter für die Regierenden,
die regieren ließen,
und „Beraterhonorare“ gleichzeitig für die „Beratungs-Kommissions-Gruppen“ –
deren Namen dann,
zumeist ohne Glamour!
in die Namensgründungen irgendwelcher sich später als obskur & obsolet erweisenden Projekte…eingingen –

existierte im Sozialsystem noch eine relative Gerechtigkeit.

Jedenfalls im Vergleich zu heute.
Der Bürger wird zwar täglich mit neuen Begriffen bombardiert,
deren Kern-Inhalte darzulegen
auch den Journalisten des Tagesgeschäfts (oft)die Zeit und das Wissen fehlt –
dahinter „von oben“ die damit erfüllte Absicht,
dass der Bürger auch wirklich-möglichst
„nichts merke“ -und nicht „dahinterblicke“ ,
und daher auch nicht aufmucke, gegen das,
was denn alles an Makulatur von der Riege,
die sich Regierung apostrophiert,
fabriziert werde.

Eine Zeitlang hat es funktioniert.

Dann begannen die Bürger diese Menschen,
die sie gewählt hatten,
und die sie nun als „Hochstapler“ und auch „Zechpreller“ bezeichneten,
zumindest in den Biergärten
oder den abgenutzen Hörsälen mancher Unis –
diese Verursacher ihrer Gesamt-Armut –

abzustrafen.

Sie gingen nicht mehr wählen.
Und wenn doch, wählten sie anything but ROT-GRÜN.

Ein Wirtschaftsminister, Clement, der zugleich „Arbeitsminister“ wurde,
auch diese Fehlkonstruktion, ging, logisch, nach hinten los.

Mit „SPD“ hat Clement so wenig am Hut,
wie ein Neonazi mit Sozialismus.

So wurde eine „Reform“ zum 1.1. 2005 durchgepeitscht,-
die in Wirklichkeit den Rückfall in vor Bismarck’s Zeiten darstellt;
das große Zerschlagen ..

des modernen Sozialstaats.

Mit einem fast immer-inhaltslose Floskeln in den Äther pustenden
„Arbeits- und Wirtschaftsminister“, namens Clement, SPD .

The big Deal lautete,
ebenfalls nach einem Beratungs-Kommissionsmitglied benannt,
denn einem Regierungsmitglied –

H A R T Z IV :

Wie jeder weiß,
und jeder schon vorher wußte,

hat HARTZ IV bislang nur einer Gruppe genutzt:

Jener, die damit NOCH MEHR ARBEIT,
noch MEHR GELD
bekam,
und – noch mehr MACHT über andere.

Der Rest wurde per Gesetz zum gesellschaftlichen und finanziellen TAGELÖHNER von einem Tag auf den anderen degradiert.

Inzwischen,

nur SECHS MONATE SPÄTER

und dem FAST-AUSGELÖSCHT-SEINS,

politisch,

jener, die das „politisch“ zu verantworten hat:

kann nicht mehr länger gelogen werden, ist die Wahrheit auf dem Tisch :

Der bereits vorab für jeden denkenden Menschen absehbare Flop einer sogenannten „Reform“.

Was sich schon vorher nicht leiden konnte,
kann es auch nach der „Reform“ nicht – :

Sozialämter auf der einen, Arbeitsämter auf der anderen Seite.

Waren bis zum 1. 1. 2005
Erstere bislang klar für Sozialhilfebezieher zuständig,
konnten auch mal schnell und völlig unbürokratisch helfen –

sollte durch den feinen Akt der DOPPELABSCHAFFUNG –

von Arbeitslosenhilfe UND Sozialhilfe –

mit der Geburt eines
neuen, gigantischen
Papiertigers,
namens

„ARBEITSLOSENGELD II“,

inzwischen fast nur noch H A R T Z IV genannt,

ein neuer Akt von „Des Kaisers neue Kleider“ beginnen.

„Bürger, wie gut habt Ihr es doch!“

„Es gibt jetzt keine Sozialhilfe mehr!“
„Mit dieser Diskriminierung ist nun endlich Schluß!“

Die erhalten jetzt die Chance ihres Lebens!
„die dürfen jetzt arbeiten…!“

Wunderbar!.

Die anderen,
DIE zuvor gearbeitet hatten,
oft schon seit ihrem 15. Lebensjahr,
und denen bisher Monat für Monat die Sozialversicherung von dem realen Einkommen, den Löhnen,
abgezogen worden war, Money,
das ungefiltert in den großen Rachen „Staat“ geflossen war, –

diesen,

die nun arbeitslos geworden waren,
wurde nun erzählt,

die ARBEITSLOSENHILFE sei,

gleich der SOZIALHILFE,

ja lediglich eine vom Steuerzahler bezahlte Rechnung,

ein Almosen also, für das die Sozialgemeinschaft aufzukommen habe..
Daher sei es ungerecht, wenn
diese beiden Gruppen, die Länger-Arbeitslosen
und jene, die nie –
wie auch die Freiberufler und Selbständigen und Beamten nicht,

nie, die Rede ist wieder von den Sozialhilfe-Empfängern ,
in die Sozialkassen eingezahlt hatten, auseinanderdividiert würden.

Inhaltlich & finanziell.

Es sei „ungerecht“
den Sozialhilfe-Empfängern gegenüber,

und auch gegenüber dem Rest der Nation,
die für die Arbeitslosen aufzukommen hätten:

Wenn jene, die nach auch längst verkürztem Bezug von „normalem“ Arbeitslosengeld,

nun Arbeitslosengeld I genannt,

als
ARBEITSLOSENHILFEBEZIEHER „mehr“ hätten.

Beides, Sozialhilfe, als auch Arbeitslosenhilfe,
sei eine auf Bedürftigkeit beruhende Zahlung.
Von den „Steuerzahlern“ finanziert.
Immer wieder wurde das den Bürgern eingehämmert.
Und – auch das immer wieder:

Es sei daher –

„ungerecht“,

wenn ein Mensch,

der zwar Jahrzehnte seines Lebens gut verdient hatte,
damit auch
„gut“ in die Sozialkassen eingezahlt hatte,

nun, da er nicht mehr verwertbar war,

noch durch die ARBEITLSLOSENHILFE,
deren Höhe nach dem vorherigen Einkommen sich gestaffelt berechnete,

„so viel mehr bekommen solle,
als die anderen, die sich ebenfalls
„von des Steuerzahlers Gnaden“ “ aushalten ließen,

die „Sozialhilfe-Empfänger.“
Aber hingegen nie hinein-gezahlt hatten, in die Kassen.
Wisch & weg damit eine vorherige gute Ausbildung, ein Studium, ein guter Job.
Persönliches Engagement.
Zählte ab dem 1. 1. 2005 nicht mehr.

Wer länger als ein Jahr arbeitslos war ,
war jetzt selbst schuld.
Und sollte nun – und so geschah es –

als HARTZ IV -Empfänger – mit den vorherigen SOZIALHILFE-EMPFÄNGERN
auf eine Stufe gestellt werden:

GLEICHE ARMUT FÜR ALLE.

Die nicht verwertbar sind.

Damit war über Bord geworfen,
was fast 100 Jahre gegolten hatte.
Wofür ungezählte Menschen gekämpft hatten:
Dass Arbeitslose durch den Verlust ihres Arbeitsplatzes nicht in die jähe Unversorgtheit, Armut abstürzten:
Dafür zahlte der Arbeitnehmer ja auch ein,
Monat für Monat,
Jahr für Jahr –

um im Fall der Fälle,
nicht sozial hilflos und ausgeliefert dazustehen.

Indessen war nun der vorherige Arbeitnehmer
nach nur einem Jahr Arbeitslosigkeit
der

repressiven Armuts-Verwaltung ausgeliefert.

Gestern war vergessen.

Mußte sich auf 16seitigen Antragsformularen
seiner Gesamt-Privatsphäre berauben lassen,
um dann weniger als ein Hunger-Almosen vom „Staat“ zu erhalten.
Sich gleichzeitig unterstellen lassen müssend,
er wolle nicht arbeiten.
Daher wurde auch gleich eine neue Form der Zwangsarbeit eingeführt.

Von 1 Euro pro Stunde.

Und auch hier viel Geschrei gegen die Wahrheit –
die sich indes nicht lange verhehlen ließ –

SELBSTVERSTÄNDLICH raubten diese 1-Euro-Job dem „Arbeitsmarkt I“ noch weitere Arbeitsplätze weg.

Vom sozialen Elend der Betroffenen gar nicht zu reden.
Wer spricht hier schon noch davon.

Die Suizidrate ist inzwischen in die Höhe geschnellt.
Das ruft bestenfalls zynische Reaktionen hervor.

Ein „Modell“, einmalig auf der Welt.
In seiner Menschenverachtung.

In seiner Menschenfeindlichkeit.

Dass die Milchmänner-Rechnung nicht aufgehen konnte, erwies sich alsbald.

Wenig revolutionär, aber dafür nachhaltig…

durch ihr Wahlverhalten,

zahlten es die malträtierten Bürger
es ihrem treulosen Staat zurück.

Sie ließen die politisch verantwortliche Clique abstürzen bis ins Bodenlose.

Seitdem, nach amerikanischem Modell,
die UMFRAGEN einen Stellenwert erhalten haben,
der einen enormen Machtfaktor darstellt,

konnten die Herrschenden auch nicht so tun,
als wüßten sie nichts von dem,
was sich an der
verratenen Basis zusammenbraute.

Die Regierung muß gehen.
Sie hat erkannt, dass nur ein Rückzug sie noch rettet, wenn überhaupt.

Und sie haben nun,
gestern,
eingestehen müssen,
vor laufenden Kameras,

dass all die „ORGANISATIONSPROBLEME“ –

zwischen den Sozialämtern, die es ja „namentlich“ nicht mehr gibt,
diese sogenannten „JOB-CENTER“ ,

dieses Gerangel zwischen den von den Kommunen bislang bezahlten Sozialämtern,

und der Arbeitsagentur –
die vom Bund finanziert wird –

dass dies so nicht funktionierte.

Um Geld zu sparen, hatten die Kommunen sogar – Rollstuhlfahrer als Arbeitslose dargestellt,

um die Kosten für die frühere Sozialhilfe, die es ja seit dem 1. 1. 2005 auf dem Papier nicht mehr gibt,

dem Bund aufzuhalsen.

Damit nicht genug.

Nach dem ersten Schock begannen indessen jene,
die sich mit Beginn des neuen Jahres als „Sozialschmarotzer“

bezichtigen lassen mußten,

denen nur durch ZWANG UND ARMUT –

der Weg wieder in die Arbeit
gewiesen werden müsse –

damit sie wieder fündig würden –

diese geschundene und zu Recht empörte Gruppe,

suchte sich die besten Schlupflöcher dieses Flickschuster-Gesetzes aus.

Um in ihrer Armut per Gesetzes-Strich – nicht ganz unter zu gehen.

Nun staunte man „oben“ nicht schlecht:

Man mußte einerseits zugeben, dass die die Kooperation-Koordination in den sogenannten Job-Centern nicht funktionierte.

Noch die EDV,
die alles zusammenklammern sollte,
was nicht durchdacht war.

Und vor allem,
dass sich – diametral anders,
als „gedacht“ –

die Ausgaben für HARTZ IV –

sich schier ins GIGANTISCHE –

ausgeweitet haben.

Anstatt Geld zu sparen..die Ausgaben ins Uferlose flossen.

Denn eine nicht geringe Anzahl von Länger-Arbeitslosen hatte in der Tat
mit ihrer ARBEITSLOSENHILFE mehr Geld bezogen: konnte damit ihre Miete noch selbst bezahlen; die Rundfunkgebühren, und-so-weiter.

Mit „HARTZ IV“ aber – wurde „der Staat“ nun zu einem gigantischen Mietenzahler, plus all der Nebenkosten wie Strom, Heizung etc.

Und die Rundfunkanstalten hatten schnell die Höhe des Verlustes beziffert,
die sie dadurch einbüßten,
dass Millionen nun keine Rundfunkgebühren als Armuts-Opfer,
mehr zu zahlen brauchten.

Auch die U-Bahn-Tickets wurden für diese Gruppe als „Sozialticket“
preiswerter als zuvor.

Jetzt die Bankrott-Erklärung – im Grunde wieder die AUFTEILUNG in „Sozialhilfe-Empfänger“ und „Zuvor Normal-Arbeitslose“.

Auch wenn das Wort „HARTZ IV“ weiterhin bestehen bleibt.

Jetzt wird also wieder neu „organisiert“.

Und es wird wieder Monate dauern.
Bis es funktioniert.
Oder auch nicht.

Mal ist von 150.000 Menschen die Rede,
die bis heute ihr Geld noch nicht erhalten haben,
seit Beginn des Jahres.

Mal von 700.000 – .

Und der vielleicht höchste Preis, den die Verursacher nun selbst zu zahlen haben – SIE WERDEN POLITISCH GEHASST.
ROT-GRÜN ist am Ende.

Freilich fallen sie alle weich.

NOCH EINEM WEITEREN RECHEN-FEHLER im System
verdankt der „Staat“ seine immensen „Sozialausgaben“, die er ja eigentlich genau …reduzieren wollte.

Auch hier im Hintergrund nicht als die Infamie am Werke.
Oder wirklich nur einfach Menschen, die nie rechnen konnten??

In all dem Geschwätz der Dauerlächelnden,
die nun nicht mehr lächelt,
im Kreise ihres rheinischen Beraters –

die Noch-Gesundheitsministerin, (SPD) hatte auch sie CAMOUFLIERT,

was wirklich auf die Krankenversicherten noch zukam,
jenseits der unverschämten „Praxisgebühr.“

Wer nicht mehr festangestellt war –

geriet nun AUTOMATISCH –

in den STATUS EINES SELBSTÄNDIGEN –

„krankenkassentechnisch“.

Galt früher das Prinzip –

wie es Festangestellten nach wie vor inkraft ist –

die BEITRÄGE BEMESSEN SICH NACH DEN EINKÜNFTEN –

so ist auch das vom Tisch.

Sondern es gilt für jeden der MINDESTSATZ von 270 Euro für die „unterste Stufe der Selbständigen“.

So.

Was heißt das in Wirklichkeit??

Die Wirklichkeit sieht so aus:

Wer nicht das Geld für die so teuer gewordene „Freiwillige Versicherung“ hat, „GEHT ZU HARTZ IV“ – denn damit sind auch alle Sozialkosten abgedeckt.

Zum Beispiel all die StudentInnen, die nach Abschluß ihres Studiums noch am Überlegen sind, was sie machen, auf ihren ersten Job warten, auf den Beginn ihres Referendariats, ihrer Promotion,

sie können vielleicht noch die Miete für ihr WG-Zimmer und ihren eigentlich bescheiden gehaltenen Unterhalt aufbringen –

aber nun über Nacht plötzlich 270 Euro Krankenversicherung für eine Gesetzliche Krankenkasse zu zahlen –

weil es die STAFFELUNG nach unten nicht mehr gibt…

das schaffen viele nicht.

Und gab es für die „Sozialhilfe“ noch früher enorme Hemmschwellen,

so sind die gegenüber HARTZ IV jetzt gefallen.

Es ist das Auffang-System, das letztlich so gesehen, ja gar nicht sooo übel ist?

Du kriegst eigentlich alles bezahlt, worum Du Dich vorher doch selbst hast kümmern müssen.

Zahlen gespensterten durch die Presse : Zig Hunderttausende „kleiner Selbständiger“ nicht mehr krankenversichert.

Klar, die können es sich nicht mehr leisten.

Am Ende von Lied – reihen auch sie sich in die langen Schlangen (wie früher, kurz vor Adolf…)

vor den Ämtern ein,

um irgendwie

zu überleben –

in diesem

Dschungel-Staat.

Dem es peinlich ist, Einkommensbeziehern von über 250. 000 Euro jährlich ein paar Cent mehr Steuern abzunehmen.
Als wäre es die Mehrheit,
die so viel Geld verdient.